Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretär Rudi Hoogvliet ist neuer Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund.

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.

Auf Einladung der Landesregierung können sich Studierende aus dem ganzen Land bei einem virtuellen StudiGipfel am 20. Mai mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer austauschen. Im Mittelpunkt sollen die Lehren aus der Pandemielage stehen.

Ab 17. Mai gibt es weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei familienunterstützenden frühen Hilfen. Das regeln zwei neue Corona-Verordnungen. Zur Situation der Jugend im Lockdown hat sich Sozialminister Manne Lucha mit über 200 Jugendlichen ausgetauscht.

Angesichts sinkender Infektionszahlen sind auch für den Schulbetrieb weitere Öffnungsschritte geplant. Die neuen Regelungen betreffen vor allem den Unterricht bei einer Inzidenz bis 100. Für die Zeit bis zu den Pfingstferien gelten Übergangsregelungen.

Mit der neuen Corona-Verordnung des Landes werden ab sofort an vielen Hochschulen in Baden-Württemberg wieder mehr Präsenzveranstaltungen möglich. Lassen es die Inzidenzwerte vor Ort zu, dürfen zum Beispiel bis zu 100 Studierende an Lehrveranstaltungen im Freien teilnehmen.

Die neue Corona-Verordnung des Landes macht Open-Air-Kultur bei sinkender Inzidenz ab sofort möglich. Sofern es die Inzidenzzahlen zulassen, sind im ersten Schritt Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 100 Zuschauern möglich. Es gilt ein dreistufiger Öffnungsplan.

Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Die Schülerfirmen „Bulb Fiction“ und „Kill D´Bazill“ haben den JUNIOR Landeswettbewerb und damit den Titel „Bestes JUNIOR-Unternehmen Baden-Württemberg 2021“ gewonnen. Die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer haben neue Bedarfe entdeckt und mit innovativen Geschäftsmodellen darauf reagiert.

Die Bilanz des ersten Aktionswochenendes Motorrad ist gut: Die Mehrzahl der Motorradfahrer hält sich an die Regeln. Über 600 Polizistinnen und Polizisten waren landesweit an rund 170 Kontrollaktionen sowie mehr als 30 Präventionsmaßnahmen beteiligt.