Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim ersten Info-Day des Bündnisses für Luftreinhaltung können sich tausende Beschäftigte über eine umweltfreundliche Mobilität informieren. Ziel ist es, die Chancen neuer Mobilität zu nutzen, eigene Entscheidungen im Sinne der Nachhaltigkeit umzusetzen und so die Luftreinhaltung und damit die Lebensqualität zu fördern.

Mit dem Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg sollen die Bereiche Forschung, Wirtschaft und Versorgung besser vernetzt und gemeinsam vorangebracht werden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann zog nach einem Jahr eine positive Zwischenbilanz.

Die bisher geplante eingleisige nicht höhenfreie Wendlinger Kurve ist Teil der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Ein zweites Gleis war bislang nur als Option vorgesehen. Nun hat der Ministerrat der Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve zugestimmt.

Der Bund überarbeitet aktuell das Gebäudeenergierecht. Der vorgelegte Gesetzentwurf wird aus Sicht von Umweltminister Franz Untersteller den gesetzten Klimazielen nicht gerecht.

Das Zentrum für Quanten- und Biowissenschaften an der Universität Ulm ist für Baden-Württemberg mit seiner starken Gesundheitswirtschaft ein zentrales Stück Zukunft. Bund, Land und Universität haben gemeinsam rund 22 Millionen Euro in das Zentrum investiert.

Beim Treffen von Staatssekretär Andreas Baumann mit den Kreisbauernverbände Göppingen und Ostalb-Heidenheim ging es um die Herausforderungen im Zusammenspiel von Naturschutz einen und Landwirtschaft.

Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge gestellt. Im Vorjahr waren es noch 350. Obwohl die Zahl der Eingaben zurückgegangen ist, stagniert die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben auf hohem Niveau.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

Münster wird Standort für die geplante Forschungsfertigung Batteriezelle. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des Bundesforschungsministeriums. Sie sagte eine enge Kooperationsbereitschaft zu und appellierte an eine deutschlandweite Zusammenarbeit.

Die „Badischer Wein GmbH“ wird auch im Jahr 2020 als zentrale Organisation für die badische Gebietsweinwerbung tätig sein. Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, betonte die Bedeutung einer Dachmarkenwerbung für den Badischen Wein, auch als Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Fördermitteln.