Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt Städte und Gemeinden dabei, Schulgebäude zu sanieren. Mit gut 300 Millionen Euro fördern wir in diesem Jahr 341 Sanierungsmaßnahmen.

Der erste Bitkom Smart-City-Atlas zählt acht baden-württembergische Städte zu den ersten Smart Cities in Deutschland. Zusammen mit Nordrhein-Westfalen liegt das Land damit beim Thema Smart City vorne – auch dank gezielter Förderprogramme.

Der neue Bahnhof Merklingen verbindet die Laichinger Alb per Bahn mit Stuttgart und Ulm. Nach umfangreichen Vorbereitungsarbeiten an der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm ist jetzt der Grundstein für den neuen Bahnhof gelegt worden.

Nachdem die Verkehrskommission der Bundesregierung ihren Zwischenbricht vorgestellt hat, fordert Verkehrsminister Winfried Hermann vom Bundesverkehrsminister endlich entschlossenes Handeln, um die Klimaziele im Verkehrssektor bis 2030 zu erreichen.

Für eine erfolgreiche Entwicklung des Landes braucht es Bauinvestitionen, die eine zukunftsgerichtete Unternehmensentwicklung unterstützen. Dies betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bei der Eröffnung der diesjährigen Netzwerkkonferenz Baukultur Baden-Württemberg.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat auf dem diesjährigen Deponieforum die Eckpunkte der künftigen Deponiewirtschaft in Baden-Württemberg skizziert. Dabei nannte er zwei entscheidende Faktoren, die für die mittelfristige Sicherung ausreichender Deponiekapazitäten verantwortlich sind.

Wer als Ausländer nur geduldet ist, aber bereits längere Zeit im Südwesten arbeitet, soll eine bessere Bleibeperspektive bekommen. Künftig können ausreisepflichtige Ausländer in Beschäftigung sogenannte Ermessensduldungen bekommen. Einen entsprechenden Erlass hat Innenminister Thomas Strobl heute unterzeichnet.

Ein neues Verständnis von vernetzter Mobilität nimmt Fahrt auf: Im Audi Forum Neckarsulm haben die Partner des Mobilitätspaktes für die Region Heilbronn-Neckarsulm über den Stand ihrer Aktivitäten informiert.

Im Rahmen der KLIMOPASS-Tagung betonte Staatssekretär Andre Baumann, dass der Klimawandel das Land umkrempeln werde. Mit dem Förderprogramm KLIMOPASS stelle das Umweltministerium daher in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Bezuschusst werde beispielsweise die Begrünung von Fassaden und Dächern.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro an 27 Zuwendungsempfänger übergeben. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021.