Pressemitteilungen aller Ministerien

in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Baden-Württembergs ist zum ersten Mal in der Geschichte das Verhältnis zwischen Frauen und Männern ausgewogen. Es gibt gleich viele Staatsanwältinnen wie Staatsanwälte und Richterinnen wie Richter.

Bei möglichen Lockerungen im Rahmen des von Bund und Ländern vorgelegten Öffnungskonzepts soll in Baden-Württemberg als Maßstab die regionale Sieben-Tage-Inzidenz in den Stadt- und Landkreisen gelten.

Im Pilotprojekt „Impfen in Praxen“ werden niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in die Impfversorgung einbezogen, um frühzeitig die Voraussetzungen für den Übergang der Impfungen in die Regelversorgung zu schaffen. Das Projekt startet am 8. März 2021.

Das Land hat eine umfassende Strategie zur Überwachung und Kontrolle von Mutationen des Coronavirus aufgelegt. Um sich über die Sequenzieraktivitäten sowie den Umsetzungsstand und den Aufbau einer landesweiten Sequenzdatenbank zu informieren, besuchte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie in Heidelberg.

Das Land zahlt an seinen beiden Staatstheater Ausfallhonorare für Gastkünstlerinnen und Gastkünstler, deren Auftritte aufgrund des Lockdowns abgesagt werden mussten. Die Kommunaltheater und ihre Träger sind aufgerufen, ebenfalls entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen.

Verkehrsminister Hermann hat die Kritik des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller am Engagement des Landes für das Regio-S-Bahn-Projekt entschieden zurückgewiesen. Nicht nur treibt das Verkehrsministerium das Projekt massiv voran, auch wurden bereits weitere Schritte zusammen mit der Region vereinbart.

Auf dem Fachsymposium „Kreisläufe schließen – Ressourcenschonend und recyclinggerecht Bauen“ diskutierten Fachleute der Bauwirtschaft Wege, den Ressourcenbedarf im Bausektor zu reduzieren und Materialkreisläufe zu schließen.

Die Öko-Feldtage werden 2023 erstmalig in Baden-Württemberg stattfinden. Sie umfassen eine Ausstellung verschiedenster Anbieter und Organisationen des ökologischen Landbaus, die Vorführung von landwirtschaftlicher Technik sowie ein Programm mit Fachforen zu aktuellen Themen.

Mit einer ressortübergreifenden Landesstrategie bündelt und verstärkt das Land seine Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener. Menschen mit Lese- und Schreibschwäche sollen damit vor Arbeitslosigkeit geschützt und Aufstiegschancen geboten werden.

Das Land erweitert das Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ um eine zweite Fördertranche. Die Ausschreibung konzentriert sich auf die Zeit ab Anfang Juni 2021, damit Einrichtungen, Vereine, Künstlerinnen und Künstler Veranstaltungen im Sommer umsetzen können.