Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger im Land halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.

Das Sozialministerium hat die ersten 600.000 von insgesamt 12,4 Millionen KN95/FFP2-Atemschutzmasken erhalten, die in Kooperation mit der Daimler AG und der Landesregierung in China beschafft wurden.

Auch die Museen und Ausstellungshäuser im Land können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei müssen die Museen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gewährleisten.

Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten öffnen wie auch die Wilhelma in Stuttgart und das Blühende Barock in Ludwigsburg stufenweise. Bei den Öffnungen steht der Gesundheitsschutz im Vordergrund.

Die Musik- und Jugendkunstschulen im Land dürfen ihren Betrieb unter Auflagen und schrittweise wieder aufnehmen.

Rund 580 Millionen Euro fließen im Rahmen des Sanierungsprogramms 2020 in die Erhaltung des Straßennetzes in Baden-Württemberg. Landesweit werden mehr als 320 neue Erhaltungsmaßnahmen begonnen.

Das Land unterstützt die Universitätsklinika in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm mit bis zu 615 Millionen Euro für Liquiditätssicherung, Investitionen in Intensivkapazitäten und COVID-19-Forschung.

Die Corona-Krise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg stieg von 3,1 auf 4,0 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit stieg auf 3,4 Prozent. Das Kurzarbeitergeld ist im Land stark nachgefragt und verhindert, dass mehr Menschen ihre Arbeit verlieren.

Die Landwirte bereiten derzeit den ersten Grünschnitt vor. Der Schutz von Wildtieren spielt dabei eine große Rolle, auch wenn die Corona-Pandemie die Rehkitzrettung erschwert.