Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach dem vorläufigen amtlichen Landesergebnis der Europawahl sind künftig zwölf Abgeordnete aus Baden-Württemberg im Europäischen Parlament. Erfreulich ist, dass die Wahlbeteiligung um fast zwölf Prozentpunkte gestiegen ist.

Autonomes Ein- und Ausparken im Parkhaus, automatisierte Logistikprozesse und Visionen für die Stadt von Morgen: Verkehrsminister Winfried Hermann informierte sich am Montag auf der Bundesgartenschau über Aktivitäten in Heilbronn.

Eine deutliche Verbesserung des Mobilitätsangebots bedeuten die neuen Regionalzüge, die ab dem 9. Juni im Raum Stuttgart unterwegs sind. Unter anderem fahren auf der Remsbahn-Strecke die neuen FLIRT-Züge des Bahnunternehmens Go-Ahead Baden-Württemberg. Die Zulassung des Eisenbahnbundesamtes liegt passgenau vor.

Die Länder wollen die Übungsleiterpauschale auf 3.000 und die Ehrenamtspauschale auf 840 Euro erhöhen. Zudem sollen Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb erst ab 45.000 Euro versteuert werden.

Am 25. Mai 2019 findet der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Rund 600 Polizeibeamtinnen und -beamte werden im Rahmen des Aktionstages für die Verkehrssicherheit im Einsatz sein.

Die Demokratie ist wertvoll und braucht aktive Bürgerinnen und Bürger. Innenminister Thomas Strobl hat deshalb zur Teilnahme an den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 aufgerufen.

Hybridantriebe können Nahverkehszüge leiser und effizienter machen. Rolls-Royce Power Systems erntwickelt in Friedrichshafen solche Antriebe. Das Unternehmen hat sich mit dem Land darauf verständigt gemeinsam mit Alstom den Umbau bestehender Züge auf die neue Antriebstechnik zu prüfen.

Dr. Rupert Schaab wird Leitender Bibliotheksdirektor der Württembergischen Landesbibliothek. Er wird Nachfolger des verstorbenen Dr. Hannsjörg Kowark.

Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt letzte Tipps zur Europawahl am 26. Mai 2019 und ruft die Wahlberechtigten im Land dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters hat einstimmig der Vertragsverlängerung für Generalintendanten Peter Spuhler um fünf Jahre bis 2026 zugestimmt.