Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Energiepreise im Land sind im vergangenen Jahr insgesamt leicht gestiegen, bei Öl und Gas liegen sie aber noch deutlich unter dem Höchststand von 2012/2013. Energie müsse auch in Zeiten von Klimaschutz und Energiewende bezahlbar bleiben, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller.

Der erste Digitalisierungsbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Umsetzung der Digitalisierungsprojekte aller Ressorts. Wichtige Vorhaben sind zum Beispiel die Themen Gesundheit, Mittelstand oder Forschung.

Zum Tag der Organspende 2018 präsentiert das Bündnis Organspende Baden-Württemberg erweiterte Maßnahmen zur Aufklärung über Organspende. Sozialminister Manne Lucha fordert eine breitere und intensivere gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat seinen Tätigkeitsbericht „Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz in Baden-Württemberg 2017“ veröffentlicht. Der Bericht gibt einen kompakten Überblick über die vielfältigen Aufgaben der Atomaufsicht und die Top-Themen des vergangenen Jahres.

Die Zahl der Eingaben bei der Härtefallkommission hat sich von 610 im Jahr 2016 auf 350 im Jahr 2017 reduziert. Dagegen hat die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben weiter zugenommen. Die Kommission bietet ausreisepflichtigen Ausländern die Möglichkeit, aus dringenden humanitären und persönlichen Gründen, die belegt werden müssen, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

Unter dem Motto „Zusammenhalt stärken – Vielfalt gestalten“ findet in Stuttgart der 81. Deutsche Fürsorgetag statt. Drei Tage lang tauschen sich Fachleute aus Sozialpolitik, Sozialrecht und Sozialer Arbeit aus.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zum ersten „Women Leadership Lunch“ mit Spitzenfrauen aus baden-württembergischen Unternehmen auf dem Stuttgarter Fernsehturm getroffen. Durch die Dialogreihe sollen Frauen in Führungspositionen gestärkt und besser vernetzt werden.

Immer mehr Kliniken in Baden-Württemberg haben Probleme, offene Hebammenstellen zu besetzen. Das geht aus einem Bericht hervor, den das Heidelberger Institut für Public Health im Auftrag des Ministeriums für Soziales und Integration erstellt hat. Die Ergebnisse wurden heute bei der jüngsten Sitzung des Runden Tisches diskutiert.

Verkehrsminister Winfried Hermann forderte bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg die Hardwarenachrüstung älterer Dieselfahrzeuge. Zu einer wirksamen Kontrolle brauche es die Blaue Plakette, so Hermann weiter.

Umweltminister Franz Untersteller hat in der Sitzung der Monitoring-Gruppe zur Energiewende eine gemischte Bewertung der energie- und klimapolitischen Vereinbarungen der neuen Bundesregierung vorgenommen.