Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

Das Land hat ein Sonderprogramm zur Schienenfahrzeugförderung aufgestellt. Von 2017 bis 2019 stehen Mittel von insgesamt 60 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm sei ein wichtiger Beitrag zur weiteren Modernisierung und Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Landesregierung investiert mehr Geld als jemals zuvor in gute Bildung. Der Etat des Kultusministeriums wird im Haushaltsjahr 2018 mehr als elf Milliarden Euro umfassen. 2019 werden weitere 273 Millionen Euro dazukommen. Das Land reagiert damit auf die jüngsten Leistungsvergleiche und Studien.

Insgesamt 26,5 Millionen Euro an Fördermitteln hat das Land in diesem Jahr für die Fraunhofer-Gesellschaft bewilligt. Die Fraunhofer-Institute stellen einen wichtigen Standortvorteil für das Land und seine Wirtschaft dar. Die durch die Forschungsorganisation hervorgebrachten Innovationen sind die Grundlage für marktführende Produkte und Dienstleistungen.

Das Umweltministerium hat seinen jährlichen Bericht über die Entwicklung der erneuerbaren Energien im Land veröffentlicht. Danach ist der Anteil der erneuerbaren Energien an der Bruttostromerzeugung im Jahr 2016 auf rund 25 Prozent gestiegen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Landkreis Tübingen besucht. Vor Ort hat Hoffmeister-Kraut Gespräche zu den Themen Digitalisierung, Fachkräftenachwuchs und Stadtentwicklung geführt.

Justizminister Guido Wolf hat die Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2018/19 zur Fortsetzung des Investitionsprogramms Justiz begrüßt. In dem Entwurf sind insgesamt 421 Neustellen für die Justiz und Mittel zur Verbesserung der Sicherheit in Höhe von zehn Millionen Euro vorgesehen.

Die neunte Auswahlrunde der Technologie-Förderung „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ ist abgeschlossen. Das Land unterstützt Technologieführer in Baden-Württemberg mit weiteren 2,9 Millionen Euro und setzt somit gezielte Impulse für einen attraktiven Ländlichen Raum.

Das Sanierungsgebiet „Stadtkern I“ in Sulz am Neckar ist erfolgreich abgeschlossen. Das Land hat insgesamt 1,01 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Mit der Förderung habe sich die Wohn- und Aufenthaltsqualität im Stadtkern erheblich verbessert, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Rötenberg“ in Aichhalden ist erfolgreich abgeschlossen. Das Land hat insgesamt 1,83 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Mit der Förderung habe sich die Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Ortsmitte erheblich verbessert, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.