Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Innenminister Thomas Strobl hat den weiteren Ausbau der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal angekündigt. Das Land erhöht die Ausbildungskapazität der zentralen Aus- und Fortbildungseinrichtung der Feuerwehren im Land um 25 Prozent.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat die Jahresbilanz zum Breitbandausbau 2018 vorgestellt. Zum zweiten Mal in Folge wurden mehr als 100 Millionen Euro vom Land in den Breitbandausbau investiert. Über 83 Prozent aller Haushalte verfügen inzwischen über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s.

Die Zahl der Flüchtlinge nach Baden-Württemberg ist 2018 im dritten Jahr in Folge deutlich gesunken. Innenminister Thomas Strobl will die Zeit nutzen und der Polizei mehr rechtliche Möglichkeiten zur Kontrolle illegaler Grenzübertritte verschaffen.

Innenminister Thomas Strobl hat eine positive Bilanz zur Hinrunde der Fußballsaison 2018/2019 gezogen. Trotz eines Anstieges der polizeilich relevanten Spiele ist es gelungen, die Einsatzbelastung in den ersten fünf Fußballligen zu senken. Stadionallianzen sind demnach richtig und haben sich absolut bewährt.

Seit einem Jahr kümmert sich der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter, um Ausländer, die die Sicherheit unseres Landes gefährden und um ausreisepflichtige Ausländer, die bewusst und nachhaltig gegen die Regeln verstoßen. Der Sonderstab hat sich im ersten Jahr so bewährt, dass wir nun den Erfolg in die Fläche bringen und auf Ebene der Regierungspräsidien Sonderstäbe einrichten.

Innenminister Thomas Strobl dankt den Beamtinnen und Beamten der Polizei Baden-Württemberg in Auslandsmissionen. Über Weihnachten und Neujahr im Einsatz – Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus unserem Land leisten einen aktiven Beitrag zur Friedenssicherung weltweit – ein starker und unverzichtbarer Einsatz.

Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler Thomas Strobl hat seine Jahresbilanz veröffentlicht.

Anfang 2019 beginnen die Bauarbeiten für die Sanierung von Gebäuden auf dem Areal der ehemaligen Campbell Barracks in Heidelberg für die Kriminalpolizei und das Verkehrskommissariat des Polizeipräsidiums Mannheim. Das Land investiert hier rund 25 Millionen Euro.

Am Freitag startet der diesjährige Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Umweltminister Franz Untersteller appellierte daran, beim Kauf von Feuerwerkskörpern unbedingt auf die Kennzeichnung zu achten und die Gebrauchsanleitung zu lesen. Feuerwerkskörper dürfen nur am 31. Dezember 2018 und am 1. Januar 2019 gezündet werden.

Im Rahmen einer Feierstunde anlässlich des 90. Geburtstags und des fünften Todestags von Manfred Rommel hat Innenminister Thomas Strobl den früheren Stuttgarter Oberbürgermeister geehrt.