Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird wegen einer präventiven Vorsichtsmaßnahme nicht an der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin teilnehmen.

Baden-Württemberg kommt auf dem Weg zur digitalen Leitregion Europas gut voran. Die Digitalisierungsstrategie digital@bw macht das Land fit für die digitale Zukunft. Etliche Vorhaben sind schon weit fortgeschritten oder gar abgeschlossen. Das zeigt der zweite Digitalisierungsbericht.

Die Landesregierung hat ein neues Polizeigesetz beschlossen, das mehr Befugnisse für die Polizei und noch mehr Sicherheit bringt. Bei Geflüchteten, die eine Beschäftigungserlaubnis haben und in Arbeit stehen, soll die Zeit des Asylverfahrens auf den Duldungszeitraum angerechnet werden.

Das Coronavirus hat auch Baden-Württemberg erreicht. Die Gesundheitsbehörden im Land und sämtliche Ressorts arbeiten intensiv zusammen, um die Menschen zu schützen. Die einfache Einhaltung der Hygiene-Regeln kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, das Virus einzudämmen.

Für die weitere Aufarbeitung der Kolonialgeschichte stellt das Wissenschaftsministerium in den kommenden zwei Jahren rund 3,25 Millionen Euro bereit – eine Million Euro für die Förderung von Provenienzforschung und 2,25 Millionen Euro für die Intensivierung der Namibia-Initiative des Landes.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat das Bosch-Werk in Stuttgart-Feuerbach besucht und über die aktuellen Themen und Herausforderungen in der Automobilindustrie gesprochen. Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft verfolgt das Land einen technologieoffenen Ansatz.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, in Tübingen getroffen. Gemeinsam besuchten sie das Cyber Valley am Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme sowie das Zentrum für Personalisierte Medizin am Universitätsklinikum Tübingen.

Der neue Supercomputer „Hawk“ am Höchstleistungsrechenzentrum der Universität Stuttgart ist einer der leistungsfähigsten Rechner der Welt. Die hohe Rechenleistung und der große Speicher ermöglichen die Simulation komplexer Systeme. Auch die Industrie soll von dem Supercomputer profitieren.

Seit 1990 konnten die CO2-Emissionen landeseigener Liegenschaften um rund 50 Prozent reduziert werden. Damit wurden die Zwischenziele des Energie- und Klimaschutzkonzepts 2020 vorzeitig erreicht. Die Landesregierung verstärkt nun die Klimaschutzziele für Landesgebäude für 2030 bis 2050.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Doris und Ludwig Schülzle aus Burladingen die Staufermedaille verliehen. Das Ehepaar betrieb bis Ende 2018 das Kino „Alb-Lichtspiele“, ein Zentrum des kulturellen Lebens in Burladingen.