Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich ihrer Amtseinführung im Ministerium hat Kultusministerin Susanne Eisenmann angekündigt, im Herbst Vor-Ort-Besuche an Schulstandorten im ganzen Land zu starten. Einmal im Monat wird die Ministerin einen Standort besuchen.

Ein Lückenschluss im Mannheimer Liniennetz der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH, ein großer Meilenstein für den ÖPNV in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar: Heute, gut dreieinhalb Jahre nach dem ersten Spatenstich, wurde die Stadtbahn Mannheim Nord im Rahmen eines großen Sommerfestes für alle Bürgerinnen und Bürger eröffnet.

Baden-Württemberg hat bereits zwei Millionen Euro an Soforthilfen an Betroffene ausgezahlt. Das Land stellt jetzt weitere zwei Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem hat die Landesregierung das Hilfsprogramm für das besonders betroffene Braunsbach auf den Weg gebracht. Verschiedene Ministerien haben Fachförderungen ermittelt, die zur Entlastung der Gemeinde genutzt werden könnten.

Die verheerenden Unwetter in Baden-Württemberg haben mehrere Straßen und Brücken teilweise erheblich beschädigt. Alleine an den Landesstraßen beläuft sich der Schaden auf rund 15 Millionen Euro. Verkehrsminister Winfried Hermann sicherte zu, dass diese Schäden so schnell wie möglich repariert würden. Die notwendigen Mittel habe das Land sofort bereitgestellt.

Der Ausbau der B 14 nimmt weiter Fahrt auf. Mit einem feierlichen Spatenstich erfolgte der Startschuss für die Arbeiten an einem weiteren Bauabschnitt der B 14 zwischen Waldrems und Nellmersbach. Die Strecke wird damit leistungsfähiger und sicherer.

Kurz vor Beginn der Fußball-EM in Frankreich betonte Innenminister Thomas Strobl, dass die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden über die Gefährdungslage unverändert seien. Es sei hohe Wachsamkeit geboten. Die Polizei, aber auch die Kommunen und die Veranstalter seien besonders sensibilisiert.

Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung, an der auch Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha teilnahm, präsentierten der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und die Werkstatt PARITÄT gemeinsam mit dem Robert-Bosch-Krankenhaus, dem Deutsch-Türkischen Forum und der „Alevi. die Stiftung“ das Pilotprojekt „Gesund und bunt“.

Aktuelle Daten für die Verkehrsplanung von morgen erhebt die Studie „Mobilität in Deutschland“, die im Auftrag des Bundes startet. Das Land erfragt im Rahmen der Studie zusätzliche Daten als wissenschaftliche Grundlage für die Mobilitätspolitik in Baden-Württemberg.

„Für große Entdeckungen braucht es auch die ‚Kleinen Fächer’ in der Wissenschaft. In Baden-Württemberg wollen wir verhindern, dass ihre Kompetenzen verloren gehen, denn sie sind unersetzlich und kaum wiederzugewinnen, wenn sie einmal verloren sind“, sagt Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Forstminister Peter Hauk eröffnete die zweitägige Veranstaltung „4. Internationale Holzbrückentage“ in Stuttgart und enthüllte ein Forschungsprojekt zu Holzbrücken. Die internationalen Holzbrückentage finden zum ersten Mal in Baden-Württemberg statt.