Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung möchte die Schulleiter in ihrer Führungsaufgabe stärken und sie deshalb auch entlasten. Kultusministerin Susanne Eisenmann hat dazu ein Konzept vorgestellt, das die Rahmenbedingungen verbessert und unter anderem eine Erhöhung der Besoldung vorsieht.

Am Samstag, 8. September, ist Weltalphabetisierungstag. In Baden-Württemberg wird das Lesen und Schreiben von rund einer Million Menschen nur schlecht beherrscht. Zur Alphabetisierung und Grundbildung bietet das Kultusministerium seit 2015 Kurse an zehn Standorten an.

Umweltminister Franz Untersteller hat sich auf einer Exkursion im Naturschutzgebiet Eschengrundmoos über die Maßnahmen zur ökologischen Sanierung der dortigen Moorflächen informiert. Naturnahe Moore spielen sowohl für den Erhalt der biologischen Vielfalt als auch für den Klimaschutz eine herausragende Rolle.

Um in Baden-Württemberg eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur herzustellen, fördert die Landesregierung den Ausbau von Glasfasernetzen. Hierfür investiert das Land 18,6 Millionen Euro in 81 weitere Breitbandprojekte und hat damit in diesem Jahr schon über 400 Projekte gefördert.

Nach den verheerenden Gebäudeschäden durch fehlerhafte Geothermiebohrungen in Böblingen in den Jahren 2006 bis 2008 will das Land zugunsten der schuldlos Geschädigten auf finanzielle Ansprüche in Millionenhöhe verzichten. Dadurch wird die Auszahlung der fünf Millionen Euro Versicherungssumme an die Geschädigten möglich.

Das Land fördert die Erweiterung des Klärwerks Karlsruhe mit 4,4 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss kann die Stadt ihre Kläranlage weiter optimieren und mit einer Aktivkohleadsorption zur Elimination von Spurenstoffen ausstatten.

Wir erleben in Deutschland einen dramatischen Rückgang der Insektenarten. Viele kleine Maßnahmen können helfen, Insekten wieder mehr Lebensraum zu geben. Ein Baustein ist, die Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün wieder zu erhöhen. Eine weitere Maßnahme des Verkehrsministerium sind Amphibienschutzanlagen, die durch Straßen zerschnittene Lebensräume wieder verbinden.

Das Wissenschaftsministerium hat Zulagen im Bereich der tariflichen Beschäftigung geprüft und fehlerhafte Vergaben von Leistungszulagen festgestellt. Dies wurde zum Anlass genommen, eine Abfrage an alle Hochschulen zu starten, um zeitnah einen landesweiten Überblick über die allgemeine Vergabepraxis bei Tarifangestellten zu erhalten.

Mit 840 Millionen Euro hat die Landesregierung 2017 so viel wie noch nie für Neubau, Sanierung und Unterhalt von Immobilien in Landesbesitz aufgewendet. Der Schwerpunkt der Landesregierung liegt auf der Sanierung der Landesgebäude. Alleine mit den energetischen Maßnahmen von 2017 spart das Land rund 18,5 Millionen Kilowattstunden Strom und 14 Millionen Kilowattstunden Wärme ein.

Internationale Jugendbegegnungen stärken die Fremdsprachenkenntnisse, öffnen den Blick auf Neues und sind eine kulturelle Bereicherung. Die Landesregierung fördert deshalb die Begegnung von internationalen Jugendgruppen und den grenzüberschreitenden Schüleraustausch mit jährlich einer halben Million Euro. Im vergangenen Jahr haben rund 1.400 Jugendliche aus Baden-Württemberg an einer Jugendbegegnung teilgenommen.