Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Ortsumfahrung B 311 Unlingen ist für den Verkehr freigegeben. Die Umfahrung entlastet die Menschen in Unlingen, da nun 85 Prozent weniger Durchgangsverkehr durch den Ort fließen. Die Umfahrung hat gut 22 Millionen Euro gekostet. Bei den Bauarbeiten konnten auch wichtige historische Funde gesichert werden.

Im Netz Hohenlohe-Franken-Untermain gibt es ab Dezember 2019 modernere Züge und eine Ausweitung des Zugangebots. Neben den spürbaren Verbesserungen für die Fahrgäste konnte zudem ein wirtschaftliches Ergebnis erzielt werden.

Bei einer Bustour durch den Nationalpark Schwarzwald hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann über die im Rahmen des digitalen Verkehrskonzepts für den Nationalpark geplanten Maßnahmen informiert. Die Bürgerbeteiligung für ein innovatives Verkehrskonzept startet am 11. September 2017.

Während wegen der Streckensperrung auf der Rheintalbahn zwischen Rastatt und Baden-Baden im Personenverkehr mit dem Schienenersatzverkehr eine Lösung gefunden wurde, ist die Lage im Güterverkehr deutlich schwieriger: Die DB Netz AG bietet ihren Kunden Ausweichstrecken südlich von Stuttgart an.

Die Kommunen und Regionen im Land mit hoher Luftverschmutzung wollen aus dem beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ in großem Umfang Mittel zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehr abrufen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Vom 22. bis 25. August, vom 28. bis 30. August und vom 5. bis 7. September reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Das Programm umfasst die Besichtigung von Baustellen, Spatenstiche, Vertragsunterzeichnungen und eine Fahrradtour.

Der Polizei im Land ist es auch 2016 verstärkt gelungen, die Strukturen der Organisierten Kriminalität aufzubrechen. Die Organisierte Kriminalität kenne keine Landesgrenzen, so Innenminister Thomas Strobl, umso wichtiger sei eine enge Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden.

Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Dieter Salomon haben eine erste Zwischenbilanz der Partnerschaft „Sicherer Alltag“ vorgestellt. Die Zahlen aus dem ersten Halbjahr 2017 belegen einen deutlichen Rückgang der durch die Polizei registrierten Kriminalität in Freiburg.

Das Land hat im Jahr 2017 mit insgesamt 15 Millionen Euro die Beschaffung von 331 umweltfreundlichen Bussen gefördert. Die Busförderung sei ein wichtiger Baustein einer umweltgerechten Verkehrspolitik, so Verkehrsminister Winfried Hermann.