Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Kultusministerium hat neue Corona-Verordnungen für den Sport sowie die Musik- und Kunstausübung verkündet. Durch die Streichung der inzidenzabhängigen Regelungen und die Einführung der Systematik nach Immunisierten und Nicht-Immunisierten erfolgt ein großer Schritt in Richtung Normalität.

Das Land hat stärkere Kontrollen der Schnelltestzentren veranlasst und dazu einen externen Dienstleister beauftragt. Das Fazit fällt überwiegend zufriedenstellend aus. Bei der Durchführung der Tests gab es keine nennenswerten Mängel. Die Abfallentsorgung ist hingegen verbesserungswürdig.

Unter bestimmten Bedingungen entfällt in Clubs die Maskenpflicht auf der Tanzfläche sowie im Sitzbereich. Darauf haben sich das Gesundheitsministerium und die Vertreter der Clubszene sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes geeinigt.

Die Landesregierung hat sich auf wichtige Punkte der neuen Corona-Verordnung, die am Montag, 16. August, in Kraft treten soll, verständigt. Grundsätzlich gilt außerhalb des privaten Bereichs in Innenräumen die 3G-Regel.

Mit 70 Millionen Euro fördert das Land die Anschaffung von mobilen Luftfiltern und CO2-Sensoren. Diese können dazu beitragen, das Infektionsgeschehen in Schulen und in Kindertageseinrichtungen so gering wie möglich zu halten. Näheres regelt eine Förderrichtlinie des Kultusministeriums.

Das Kultusministerium hat die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Kindertagespflege über geplante Änderungen in der Corona-Verordnung Kita informiert. Damit legt das Land erste Grundsätze für den Regelbetrieb im Kita-Jahr 2021/2022 fest.

Es war ein ruhiges Einsatzwochenende für die Polizei in Baden-Württemberg. Nur wenige Verstöße gegen die Corona-Verordnung wurden geahndet, trotz großen Versammlungen in Stuttgart, Heidelberg und Karlsruhe.

Gemeinsam mit der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg startet das Land zum 1. August 2021 ein gemeinsames Projekt zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest. Mittels verstärkter Biosicherheitsberatung in der Schweinehaltung werden die Landwirte beim Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest unterstützt.

In den Sommerferien wird Bahnfahren im Land jetzt noch attraktiver. Pendlerinnen und Pendler im Nahverkehr profitieren von der Dankeschön-Aktion bwAboSommer. Jahres-Zeitkarten sind über Verbundgrenzen hinweg gültig. Mit Fahrradzügen lässt sich Urlaub „zu Hause“ planen.

Angesichts der bevorstehenden Urlaubssaison appelliert Verbraucherschutzminister Peter Hauk, bei der Rückkehr aus dem Ausland keine Lebensmittel mitzubringen, die von Tieren stammen.