Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Förderprogramms „Energieeffiziente Wärmenetze“ bezuschusst das Umweltministerium erstmals Gewerbegebiete. Umweltminister Franz Untersteller sieht darin einen wichtigen Schritt in Richtung klimaneutraler Wärmeversorgung.

Am 26. September findet der bundesweite Aktionstag Glückspielsucht statt. Zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen sollen zu einer Auseinandersetzung mit dem Thema anregen und auf das hohe Suchtpotential von Glücksspielen hinweisen.

Die „Hofwoche“ wurde als Gemeinschaftsaktion vom SWR4 und dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz gestartet. Ziel ist es, die Hörer von SWR4 realitätsnah zu informieren und heimische Erzeuger und die Verbraucher im Land näher zusammenzubringen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Pfalzgraf-Rudolf-Grundschule in Herrenberg und das Kaufmännische Schulzentrum Böblingen. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Bei der Erntedankaktion im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck wurde daran erinnert, wie wertvoll Lebensmittel sind und wie viel Arbeit, Herzblut und Ressourcen darin stecken. Die Erntedankzeit schafft ein Bewusstsein für den Wert regionaler Lebensmittel.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach San Francisco, ins Silicon Valley, nach Toronto und Ottawa gezogen. Zum Abschluss des Besuchs traf Kretschmann den kanadischen Premierminister Justin Trudeau.

Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat am Wohnungsgipfel der Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin teilgenommen. Dort wurde beraten, wie der rasanten Explosion der Mieten vor allem in den Ballungszentren und dem Mangel an Wohnungen entgegengewirkt werden kann.

Ab 2019 sollen Internetmarktplätze in Haftung genommen werden können, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht abführen. Der Bundesrat hat sich hierzu mehrheitlich für einen Gesetzentwurf ausgesprochen. Dadurch wird Steuerbetrug im Onlinehandel erschwert.

Mit dem Busförderprogramm unterstützt das Land auch 2019 die Anschaffung moderner emissionsarmer Linienbusse und Bürgerbusse zur Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum mit 15 Millionen Euro.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat beim bundesweiten Ideenkongress TRAFO in Halle Stellung zur Rolle von Kunst und Kultur für den ländlichen Raum bezogen. Kunst und Kultur soll im ländlichen Räumen stark gehalten und neue Bedürfnisse und Herausforderungen gestalten werden.