Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Themenjahr der „Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg“ eröffnet. Der diesjährige Schwerpunkt „Über Kreuz. Reformation und Gegenreformation in Klöstern und Schlössern“ knüpft an das 500. Jubiläum der Reformation an. Das Programm ist vielseitig und bietet Festlichkeiten, Führungen, Ausstellungen und Vorträge.

Bund und Land wollen den Ausbau der internationalen Schienenverbindung Stuttgart-Zürich zügig vorantreiben. Fragen des zukünftigen Betreiberkonzeptes sollen bei einem hochrangigen deutsch-schweizerischen Treffen zeitnah geklärt werden. Der Einsatz von Neigetechnikzügen wird dabei das zentrale Thema sein.

Seit 15 Jahren unterstützt das Land mit dem Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ Investitionen von Unternehmen, Kommunen, kirchlichen Einrichtungen und Vereinen in den Klimaschutz. Mit über 125 Millionen Euro an Zuschüssen wurden mehr als 5.500 Vorhaben mit Gesamtinvestitionen von rund 930 Millionen Euro angestoßen. Jetzt wurden die Förderkonditionen noch einmal verbessert.

Bereits zum sechsten Mal wird in diesem Jahr der Sicherheitspreis Baden-Württemberg verliehen. Ausgezeichnet werden Projekte, die auf herausragende Weise die betriebliche Sicherheit und insbesondere den Schutz des Know-how zum Ziel haben. Der erste Preis geht an die Firma SICK AG aus Waldkirch.

Ein vom Wirtschaftsministerium mit knapp 4,6 Mio. Euro gefördertes Gemeinschaftsprojekt soll kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land die Potenziale von Cloud Computing erschließen und somit die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Bei Cloud Computing handelt es sich um die Bereitstellung von Ressourcen der Informations- und Kommunikationstechnologie als Service über das Internet.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst stellt fast eine Million Euro für Kunst- und Kultureinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg bereit. 45 Projekte in den Programmlinien „Innovative Kunst- und Kulturprojekte“, „Kulturelle Bildung“ und „Kunst und Kultur für das ganze Land“ werden mit dem Innovationsfonds Kunst gefördert.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies die Klage von PETA gegen das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ab und bestätigte somit die Auffassung des Ministeriums, dass die Organisation die Anerkennungsvoraussetzungen des Mitwirkungs- und Verbandsklagegesetzes nicht erfülle.

Bei der symbolischen Scheckübergabe an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge dankte Staatssekretär Martin Jäger den Sammlerinnen und Sammlern für den uneigennützigen Einsatz und sprach seine Anerkennung aus. Die Kriegsgräberfürsorge leiste einen wertvollen Beitrag zum Frieden, zur Aussöhnung der Völker und zur Begegnung vor allem junger Menschen.

Minister Peter Hauk übergab den Bewilligungsbescheid über mehr als 900.000 Euro zum Startschuss für den Beginn der Baumaßnahmen der rund 411 Hektar großen Flurneuordnung Karlsbad-Mutschelbach.

Für circa 19.200 Schülerinnen und Schüler an den beruflichen Gymnasien in Baden-Württemberg beginnen am morgigen Donnerstag die schriftlichen Abiturprüfungen.