Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg und Abellio haben eine Vereinbarung zur Fortführung des Betriebes auf den Weg gebracht. Notwendig wurde diese Regelung, da sich das Unternehmen seit dem 30. Juni 2021 in ein Schutzschirmverfahren begeben hatte. Der Bahnbetrieb im Stuttgarter Netz und im Neckartal ist damit bis Ende 2021 gesichert.

Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich für einheitliche und nachvollziehbare Regelungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups, die Künstliche Intelligenz anwenden, eingesetzt. Es muss verhindert werden, dass Unternehmen von Innovationen abgehalten und Gründer abgeschreckt werden.

Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese in der Corona-Verordnung Absonderung um.

Der Naturpark-Sommertreff in Calw gibt Impulse für Netzwerke, naturverträglichen Tourismus und Klimaschutz. Bereits seit 20 Jahren ist der Naturpark Schwarzwald-Mitte/Nord ein verlässlicher Treiber für die regionale Entwicklung.

Der Tierschutzpreis 2021 wurde an sechs Preisträger vergeben. Mit der Verleihung des Tierschutzpreises zeichnet das Land Bürgerinnen und Bürger aus, die sich in besonderer Weise um den Tierschutz und das Wohl der Tiere verdient gemacht haben.

238 angehende Polizistinnen und Polizisten wurden in Lahr vereidigt. Die größte Einstellungsoffensive in der Geschichte der Polizei Baden-Württemberg ist ein voller Erfolg. Seit 2016 wurden über 9.000 junge Menschen für die Polizei gewonnen.

Der Digitalkongress „Vernetzt! Lernen und Lehren im Zeitalter der Digitalität“ findet am 2. Oktober statt. Er bietet eine hervorragende Plattform, um über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Lehreraus- und -fortbildung zu sprechen sowie weitere praxisnahe Ideen zu erarbeiten. Interessierten wird eine zeitnahe Anmeldung empfohlen.

Staatssekretärin Elke Zimmer machte sich bei einem Fußverkehrscheck in Baden-Baden ein Bild der Verkehrssituation. Besonders im Blick war dabei die Situation für Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg zur Schule. Um diese zu verbessern, ist eine fußgängerfreundliche Stadt- und Verkehrsplanung nötig.

Ralf Rosanowski wird Präsident der neu gegründeten Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg, Vize-Präsidentin wird Dr. Claudia Warken, bisherige Leiterin des Aufbaustabs. Es handelt sich um zwei durchsetzungsstarke und fachlich herausragende Führungspersönlichkeiten, die sich perfekt ergänzen.

Für das neue Förderprogramm zur kommunalen Wärmeplanung in den Landkreisen und Gemeinden stehen bis 2026 10,4 Millionen Euro zur Verfügung. Somit kann das Land die Wärmewende hin zu einer klimaneutralen Versorgung weiter voranbringen.