Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat den Grundsatzbeschluss der Stadt Tübingen begrüßt, eine kommunale Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen einzuführen. Es ist ein wichtiges Signal gegen die zunehmende Vermüllung unserer Umwelt mit Einwegverpackungen.

Das Land fördert im Rahmen des Förderprogramms „Impulse Inklusion“ 30 Inklusionsprojekte mit rund 426.000 Euro. Ziel des Programms ist es, landesweit Initiativen zu fördern, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen im Alltag voranbringen.

In einer vierten Tranche 2018 fördert das Land mit rund 112.000 Euro vier Kommunen bei der Modernisierung von Ländlichen Wegen. Das Ländliche Wegenetz ist nicht nur ein wichtiger Faktor zur Unterstützung der Landwirtschaft, sondern auch für Rad- und Wandertouren sowie Spaziergänge bestens geeignet.

Das Forum Energiedialog des Umweltministeriums wird zunächst für zweieinhalb Jahre fortgesetzt. Das Forum berät und unterstützt Kommunen im Land, wenn es bei der Umsetzung der Energiewende vor Ort zu Konflikten kommt. Ziel ist es, Konflikte in Kommunen konstruktiv und fair auszutragen.

Der mit 50.000 Euro dotierte Preis für offene Wissenschaft soll sichtbar machen, wie ein fruchtbarer Dialog und eine engagierte Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Bürgergesellschaft funktionieren und was sie bewirken können.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 45 Preisträger des Wettbewerbs „Städte, Gemeinden, Landkreise 4.0 – Future Communities“ ausgezeichnet. Er überreichte den Kommunen mit den innovativsten Anträgen ihre Förderbescheide in Höhe von insgesamt über einer Million Euro für die Umsetzung konkreter digitaler Projekte.

Schäferläufe haben eine sehr lange Tradition und gehören zu den ältesten historischen Heimatfesten im Land. Die Städte Markgröningen, Bad Urach und Wildberg pflegen dieses Brauchtum seit über 500 Jahren. Die Deutsche UNESCO-Kommission hat nun die Schäferläufe als „immaterielles Kulturerbe“ gewürdigt.

Das Wirtschaftsministerium fördert auch in den Jahren 2019 und 2020 den Einsatz von Gestaltungsbeiräten in baden-württembergischen Kommunen mit über 220.000 Euro. In Gestaltungsbeiräten beraten Experten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben.

Staatssekretär Wilfried Klenk hat 83 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 17,2 Millionen Euro übergeben. Der Fördertopf für dieses Jahr ist damit voll ausgeschöpft, der Breitbandausbau im Land ist deutlich vorangekommen.

Ab sofort können sich alle Kreise, Städte und Gemeinden des Landes für den neuen Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ bewerben. Als Gewinn winkt die landesweite Auszeichnung „Goldene Wildbiene“, die erstmals im Sommer 2019 verliehen wird.