Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ wurden 20 Modellkommunen dabei unterstützt, ihre Ortsmitten als Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und als soziale, kulturelle, öffentliche und vielfältig nutzbare Räume zu stärken.

In vier Modellkommunen wurde seit 2019 ein Mobilitätspass diskutiert, der für ein verbessertes Angebot im öffentlichen Personennahverkehr sorgen soll. Nun hat das Verkehrsministerium ein Gutachten vorgestellt, das neue Wege zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs aufzeigt.

Im Rahmen eines digitalen Parlamentarischen Abends diskutierte Verbraucherschutzminister Peter Hauk über die nationale Regulierung verbraucherfreundlicher Energiepreisvergleichsportale.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Beschlüsse des Autogipfels der Bundesregierung begrüßt. So sei die Verlängerung der aufgestockten Umweltprämie für Elektrofahrzeuge sowie Plug-In-Hybride ein wichtiges Signal an die Branche.

Kunstministerin Theresia Bauer und Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup werden dem Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters Karlsruhe empfehlen, den Vertrag mit Generalintendant Peter Spuhler über eine dritte Intendanz im gegenseitigen Einvernehmen aufzulösen. Spuhler hat dazu seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt.

Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.

Im Rahmen einer virtuellen Konferenz hat der Projektförderkreis Rheintalbahn über die weiteren Planungsschritte informiert. Zwischen Offenburg und Basel sowie zwischen Karlsruhe und Rastatt Strecke viergleisig neu- und ausgebaut.

Die Initiative Wirtschaft 4.0 unterstützt die kleinen und mittleren Unternehmen im Land wirkungsvoll bei der digitalen Transformation und der Bewältigung der Corona-Krise. Zukunftsträchtig sind besonders die Plattform- und Datenökonomie sowie die Künstliche Intelligenz.

Die vom Land mit sechs Millionen Euro geförderte Entwicklung eines Corona-PCR-Schnelltests konnte in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Testgerät liefert bereits nach etwa 40 Minuten Ergebnisse am Ort der Probenentnahme. Am Klinikum Stuttgart wurde der offizielle Marktstart verkündet.

Zur Stärkung der Geburtshilfe fördert das Land fünf weitere zukunftsweisende lokale Gesundheitszentren. Die Modellprojekte sollen dabei helfen, die geburtshilfliche Versorgung im Land flächendeckend sicherzustellen.