Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land zeigt mit dem Masterplan Wasserversorgung, wie Kommunen und Wasserversorger sich auf lange Hitze- und Trockenperioden in Folge der Erderhitzung vorbereiten können.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2023 hat Arbeits- und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die besondere Bedeutung starker Gewerkschaften für die soziale Marktwirtschaft betont. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für den Wohlstand im Land.

Das Land weitet den Direkteinstieg auf Grundschulen und die Sekundarstufe I aus. Damit steht der Weg zur Ausbildung als wissenschaftliche Lehrkraft künftig auch Personen offen, die kein Lehramtsstudium absolviert haben. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Gewinnung zusätzlicher qualifizierter Lehrkräfte.

Das Land fördert den kommunalen Breitbandausbau in Sigmaringen mit weiteren 37 Millionen Euro. Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet gehört zur Daseinsvorsorge und bietet Privatleuten und heimischen Unternehmen einen Standortvorteil.

Durch die Weiterentwicklung des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land künftig Flächenmanager länger und stärker. Zudem nimmt das Land Gewerbeflächen stärker in den Fokus.

Für die geplanten Sperrungen auf einzelnen Bahnstrecken rund um Stuttgart wegen Kabelarbeiten für den digitalen Schienenknoten will die Deutsche Bahn die Fahrgäste entschädigen. Das ist aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann auch geboten.

Von Dezember 2025 an fahren 130 neue bwegt-Doppelstockzüge durch Baden-Württemberg. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Info-Turm-Stuttgart die zur Wahl stehenden Sitzgarnituren der Doppelstockzüge testen und bewerten.

Das Land und die kommunalen Landesverbände erneuern den Klimaschutzpakt. Im Rahmen des Paktes erhalten Landkreise, Städte und Gemeinden für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen insgesamt Fördermittel in Höhe von fast 36 Millionen Euro.

Mit der diesjährigen Tierseuchenübung hat das Land das Bewusstsein und die Funktionsbereitschaft im Hinblick auf die Afrikanische Schweinepest nochmals geschärft.

Bund und Länder haben sich auf eine Härtefallregelung für Haushalte geeinigt, die mit Heizöl oder Holzpellets heizen. Damit ist eine wesentliche Grundlage geschaffen, damit die 2022 von besonders starken Energiepreissteigerungen betroffenen Bürgerinnen und Bürger bald entlastet werden können.