Pressemitteilungen aller Ministerien

Nur durch gemeinsame Anstrengungen kann der bedrohliche Trend des Artenschwunds gestoppt werden. Mit dem Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt an Verkehrswegen sollen straßenbegleitende Flächen ökologisch aufgewertet werden.

Das Land investiert weitere rund acht Millionen Euro für den Breitbandausbau. Ländlich geprägte Gegenden sollen durch die Förderung nachhaltig attraktiver gestaltet werden – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel. Bereits 78 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg haben einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s.

Das Wirtschaftsministerium hat fünf Anträge zu verschiedenen EU-Reformvorschlägen in den Bundesrat eingebracht. Ziel ist eine krisenfeste europäische Wirtschafts- und Währungsunion, die solide Wirtschaftspolitik, Haushaltsdisziplin und notwendige Strukturreformen der Mitgliedstaaten einzufordert.

Abwasser, das Rohöl der Stadt? In Stuttgart entsteht europaweit die größte Anlage zur Nutzung von Abwasserwärme. Zehn Prozent aller Gebäude im Land könnten mit Wärme aus Abwasser versorgt werden. Dieses Potenzial gilt es zu nutzen.

Mit der Ausschreibung des Forschungsprogramms und des Forschungspreises für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch unterstützt das Land auch im Jahr 2018 den Tierschutz in Baden-Württemberg.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl und der Minister für Ländlichen Raum Peter Hauk erklären Breitbandausbau zu einem Schwerpunkt ihrer Regierungsarbeit. Bis 2021 will das Land 500 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internets investieren. Baden-Württemberg setzt dabei konsequent auf die zukunftsfähige Glasfaser.

Das Innenministerium hatte beim TÜV Rheinland eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Schon heute haben knapp 80 Prozent der Haushalte Zugang zu Breitband-Internet. Von Mitte 2016 bis Mitte 2017 wurden 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg ans schnelle Internet angeschlossen.

Mit der Veranstaltungsreihe „Starkes Europa – Starke Kommunen“ des Ministeriums der Justiz und für Europa sollen die europapolitischen Interessen der Kommunen herausgearbeitet und frühzeitig in die Entscheidungsprozesse auf Europäischer Ebene eingebracht werden.

Die Landesverwaltung startet im Rahmen ihrer Digitalisierungstrategie „digital@bw“ zwei weitere Qualifizierungs- und Trainingsprojekte: Mit dem Programm „Digital Leadership BW“ sollen die digitalen Kompetenzen der Mitarbeiter der Landesverwaltung gestärkt werden. Das IT Security LAB am CyberForum in Karlsruhe hilft Start-Ups aus dem Bereich der IT-Sicherheit dabei, sich am Markt zu etablieren.

Gleich zwei Ratingagenturen haben die Bestnoten für die Kreditwürdigkeit des Landes bestätigt und damit die vorausschauende Haushaltspolitik gewürdigt. Finanzministerin Edith Sitzmann sieht darin auch eine Anerkennung für den Sanierungs- und Schuldentilgungskurs des Landes.