Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsstrategie digital@bw ist die Broschüre „Digitale Mobilität“ erschienen. Die darin beschriebenen 50 Projekte zeigen den Weg zu einer klimaverträglichen Mobilität auf. Künftig sollen diese innovativen Ideen in dauerhafte Lösungen umgesetzt werden.

Heute beginnt der Faktencheck zu den verkehrlichen Herausforderungen im Nordosten von Stuttgart. Der Faktencheck besteht aus vier Fachdialogen und einer öffentlichen Abschlussveranstaltung.

Das Land will sich am kommunalen Solidarpakt 2020 des Bundes beteiligen. Damit sollen die Gemeinden, Städte und Kreise unterstützt werden.

Baden-Württembergische Unternehmen sind bundesweit führend bei Investitionen in den Klimaschutz. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.

Bund und Land stellen einmalig jeweils 65 Millionen Euro zur Verfügung, um Schulen mit Laptops und Tablets auszustatten. Jetzt stehen die Regelungen für die Verteilung der Gelder an die Schulträger fest.

Das Wirtschaftsministerium fördert mit insgesamt zwei Millionen Euro die Weiterführung und den Ausbau der „Transferplattform BW Industrie 4.0“ im Bereich Künstliche Intelligenz.

Kunst und Kultur erhalten weitere Corona-Soforthilfen von 50 Millionen Euro. Darüber hinaus wird das Soforthilfeprogramm für notleidende Künstler fortgeschrieben. Insgesamt stellt das Land mindestens 200 Millionen Euro für die Corona-Hilfen im Bereich Kunst und Kultur zur Verfügung.

Ab dem 1. September 2020 sollen wieder Messen mit mehr als 500 Personen stattfinden dürfen, sofern sich die Infektionslage weiter entspannt und Abstands- und Hygieneregeln konsequent eingehalten werden.

Die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 sind durch nichts zu rechtfertigen. Polizei und Justiz werden alles daran setzen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Des Weiteren will die Landesregierung politische Konsequenzen ziehen und handeln.

Es ist das gemeinsame Ziel von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann, dass alle Schüler nach den Sommerferien wieder unterrichtet werden. Dabei soll so nah wie möglich an den Schulalltag in Vor-Corona-Zeiten angeschlossen werden.