Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Tuningszene über Lärmschutzfragen ausgetauscht. Sogenannte Leiser-Tuner können den Motorradlärm erheblich senken. Die Hersteller sind gefordert, leisere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Seit über 25 Jahren ist das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum in Baden-Württemberg das wichtigste Strukturentwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum. Ein neuer Erklärfilm zeigt das gemeinsame Handeln von Privatpersonen und Kommunen anhand praxisnaher Beispiele.

Für den Ersatzneubau der Hanns-Martin-Schleyer-Brücke erhält die Stadt Esslingen am Neckar knapp 13 Millionen Euro Förderung aus dem Landesprogramm „Kommunaler Sanierungsfonds Brücken“.

Die Landesregierung stärkt den Einsatz Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen und fördert drei Projekte in Gesundheit und Pflege mit 2,5 Millionen Euro. Künstliche Intelligenz verbessert die Gesundheitsversorgung, wovon alle Patientinnen und Patienten in naher Zukunft profitieren sollen.

Nassholzlagerplätze an geeigneten Plätzen sind ein wichtiger Beitrag für einen effektiven Schutz des Holzes und der Wälder. Das Land hat nun eine Handreichung erarbeitet, die einen kompakten Überblick über die aktuellen Rahmenbedingungen zur Zulassung und zum Betrieb von Nassholzlagerplätzen geben soll.

Zu Ehren von Matthias Erzberger wird zu dessen 100. Todestag ein Konferenzraum des Innenministeriums in Matthias-Erzberger-Saal umbenannt. Matthias Erzberger war ein Wegbereiter der Weimarer Demokratie.

Das Gesundheits- und das Kultusministerium haben weiterführende und berufliche Schulen über mögliche Impfangebote informiert. Die Einrichtungen können Impfzentren nutzen oder mobile Teams anfordern. Dies ist ein zusätzliches Angebot über die bereits bestehenden Möglichkeiten hinaus.

Das Land unterstützt die Erweiterung der Kläranlage Gaggenau mit 1,2 Millionen Euro. Die Anlage des Abwasserverbands Murg wird auf den neuesten Stand der Technik gebracht, sodass auch Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände beseitigt werden. Das ist eine wichtige Investition in die Trinkwasserversorgung und den Gewässerschutz.

Zurück in die Hochschulen, zurück auf den Campus! Der Studienbetrieb wird im Wintersemester auf Basis der 3G-Strategie – geimpft, genesen oder getestet – in Präsenz stattfinden und durch Online-Lehre ergänzt. Näheres regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb.

Zehn Gewinner-Kommunen in Baden-Württemberg wurden mit der „Goldenen Wildbiene“ im Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ ausgezeichnet. Damit sind sie ein Vorbild für viele andere, die mehr für den Insektenschutz und die Artenvielfalt machen wollen.