Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum 11. Oktober 2021 enden die kostenlosen Bürgertests. Ausnahmen gibt es weiterhin für bestimmte Personenkreise. Keine Änderungen gibt es bei Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Die Sirene für die Hosentasche ist ein Erfolgsmodell: Land und Kommunen setzen zur Warnung der Bevölkerung vor Gefahrensituationen seit Oktober 2016 landesweit auf das im gesamten Bundesgebiet verfügbare satellitengestützte Modulare Warnsystem MoWaS.

In diesem Jahr wird der Donauschwäbischer Kulturpreis zum 40. Mal verliehen. Der Preis wird jeweils an Personen, Einrichtungen und Initiativen verliehen, die durch ihr Engagement Donauschwäbische Kultur und Identität sowohl in den Herkunftsländern als auch in der Bundesrepublik vermitteln, verbreiten und fördern.

Um die Gründe für die Zurückhaltung von Nichtgeimpften noch besser zu verstehen, hat die Landesregierung eine Online-Befragung durchführen lassen. Die Ergebnisse liefern wichtige Hinweise für die Impfkampagne.

Das Land bewilligt weitere 13,5 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen an Hochschulen, um das Studieren in Präsenz unter Corona-Bedingungen zu ermöglichen. Ziel ist es, weiterhin allen Studierenden trotz der Einschränkungen erfolgreiche Abschlüsse auf hohem Niveau zu ermöglichen.

Das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart hat ein Forschungsprojekt zur Methodenentwicklung und Etablierung der Analytik von Mineralölbestandteilen erfolgreich abgeschlossen. Damit leistet das Land einen wichtigen Beitrag, gesundheitlich bedenkliche Mineralölbestandteile in Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen zu minimieren.

Das Land fördert mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Technologietransfermanagerinnen und -manager bei Kammern, Verbänden und Wirtschaftsförderungseinrichtungen. Damit wird auch künftig die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Unternehmen im Land gestärkt.

Mit elf Millionen Euro wird die Sireneninfrastruktur ausgebaut, um zukünftig noch mehr Menschen in Baden-Württemberg bei drohenden Gefahren zu erreichen. Anträge können bis zum 12. November 2021 beim jeweils zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Mit der Neufassung der Corona-Verordnung Kita geht das Land einen wichtigen Schritt in Richtung Regelbetrieb. Gleichzeitig wird der notwendige Infektionsschutz in den Einrichtungen gewährleistet.

Das Land informiert Personen, die bereits länger mit einer Duldung im Land leben und arbeiten, über weitere Bleiberechtsmöglichkeiten. Mit dieser Neujustierung erhalten Menschen in Baden-Württemberg, die einer bezahlten Arbeit nachgehen, eine Bleibeperspektive.