Pressemitteilungen aller Ministerien

Während wegen der Streckensperrung auf der Rheintalbahn zwischen Rastatt und Baden-Baden im Personenverkehr mit dem Schienenersatzverkehr eine Lösung gefunden wurde, ist die Lage im Güterverkehr deutlich schwieriger: Die DB Netz AG bietet ihren Kunden Ausweichstrecken südlich von Stuttgart an.

Das Land unterstützt die Stadt Forchtenberg mit rund 1,4 Millionen Euro bei der Sicherung der beiden ehemaligen Müllkippen „Flatterberg“ und „Engelbach“. Bei einem Unwetter im Mai 2016 ist das gefährliche Gemisch aus Boden, Geröll und Müll auf landwirtschaftlich genutzte Flächen und in bebaute Bereiche gelangt.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Heidenheim gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Vom 22. bis 25. August, vom 28. bis 30. August und vom 5. bis 7. September reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Das Programm umfasst die Besichtigung von Baustellen, Spatenstiche, Vertragsunterzeichnungen und eine Fahrradtour.

Margret Wittig-Terhardt hat für ihr langjähriges Engagement im sozial-karitativen Bereich von Kunststaatssekretärin Petra Olschowski das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Im Schloss Bruchsal können sich die Besucherinnen und Besucher über die beim Staatspreis Baukultur nominierten und ausgezeichneten Projekte informieren. Die Ausstellung ist vom 1. August bis zum 10. September 2017 zu sehen.

Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Dieter Salomon haben eine erste Zwischenbilanz der Partnerschaft „Sicherer Alltag“ vorgestellt. Die Zahlen aus dem ersten Halbjahr 2017 belegen einen deutlichen Rückgang der durch die Polizei registrierten Kriminalität in Freiburg.

Die Gemeinden Beuron und Irndorf haben zwei Förderbescheide in Höhe von 3,5 Millionen Euro für die Erweiterung und Modernisierung der Kläranlage Neidingen erhalten. Die bislang betriebenen Anlagen in Irndorf und Beuron werden im Zuge dieser Maßnahme stillgelegt.

Das Land fördert im Rahmen des nichtinvestiven Städtebauförderungsprogramms 2017 mit rund 800.000 Euro Einzelprojekte in zwölf Kommunen. Das Spektrum reicht vom Sprachkurs für Mütter und Kinder mit Migrationshintergrund und Inklusionsprojekten über den Aufbau einer mobilen Jugendarbeit und Angeboten für ältere Menschen bis hin zu „Urban Gardening“.

Der Bau der Ortsumfahrung von Oberlauchringen, die gleichzeitig die A 98 mit der B 34 verbindet, hat begonnen. Die neue Straße entlaste die Bürgerinnen und Bürger vom Durchgangsverkehr und erhöhe die Verkehrssicherheit, so Verkehrsminister Winfried Hermann.