Pressemitteilungen aller Ministerien

Annette Hügle übernimmt die Leitung der Justizvollzugsanstalt Mannheim. Zuletzt leitete sie die Justizvollzugsanstalt Offenburg und bringt langjährige Erfahrung im Justizvollzug mit.

Holger Schmitt ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Mosbach. Zuletzt leitete Holger Schmitt die Justizvollzugsanstalt Mannheim.

Nach Stationen im Staatsministerium, am Oberlandesgericht und zuletzt als Präsident des Amtsgerichts Stuttgart wird Till Jakob neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart.

Nach der Mai-Steuerschätzung nimmt das Land 2026 rund 22 Millionen Euro weniger ein, als im laufenden Haushalt eingeplant sind. Bis 2029 sind Mindereinnahmen von 101 Millionen Euro zu erwarten.

Um mehr Frauen mit Migrationserfahrung in Arbeit zu bringen, fördern die Europäische Union und das Land 18 Projekte in Baden-Württemberg mit 3,3 Millionen Euro.

In seiner letzten Rede im Bundesrat sprach sich Innenminister Thomas Strobl entschieden gegen Antisemitismus in jedweder Form aus.

Im Rahmen der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2026 gibt das Land rund 6,9 Millionen Euro zum Erhalt und zur Sanierung von 63 Kulturdenkmalen frei. Mit dem Programm werden private, kirchliche und kommunale Vorhaben unterstützt.

Circa 73.000 Schülerinnen und Schüler absolvieren vom 8. bis 21. Mai 2026 die schriftlichen Haupt-, Werkreal- und Realschulabschlussprüfungen.

Der Gesetzentwurf zur Widerspruchsregelung bei der Organspende soll mehr Klarheit und Selbstbestimmung schaffen. Gesundheitsminister Manne Lucha fordert eine schnelle Umsetzung, um tausenden Wartenden auf ein Spenderorgan Hoffnung zu geben.

Jennifer Danzebrink folgt auf Angela Saar als neue Leiterin des Finanzamts Schorndorf.