Pressemitteilungen aller Ministerien

2017 war ein Rekordjahr in Sachen Breitbandförderung. 551 Projekte wurden mit insgesamt 133 Millionen Euro gefördert. Das sind rund 100 Projekte mehr als im Jahr zuvor.

Der Lea-Mittelstandspreis möchte das Engagement kleiner und mittlerer Unternehmen für soziale und gesellschaftliche Belange in Baden-Württemberg sichtbar machen und würdigen. Die aktuelle Bewerbungsfrist läuft bis zum 31. März 2018.

Die zentrale bildungspolitische Aufgabe wird im Jahr 2018 sein, die Qualität und Leistungsfähigkeit des baden-württembergischen Schulsystems zu verbessern. Dazu setzt das Kultusministerium weiterhin einen Schwerpunkt auf die Schlüsselqualifikationen Lesen, Schreiben, Rechnen. Im Fokus stehen außerdem die Lehreraus- und -fortbildung sowie die schulischen Unterstützungssysteme.

Auch 2018 bietet der Landesfamilienpass wieder zahlreiche Ausflugsziele für die ganze Familie an. Mit dabei sind wieder alle Staatlichen Schlösser und Gärten, das Technikmuseum Sinsheim, das Mercedes-Benz Museum und die drei großen Freizeitparks im Land.

Baden-Württemberg will ein flächendeckendes Ladenetz für Elektrofahrzeuge schaffen. Mit einem Förderaufruf sucht das Land nun ein Konsortium, das mit möglichst geringem Förderbedarf des Landes die erwünschte Flächendeckung im Zehn-Kilometer-Raster aufbaut und deren Betrieb für mindestens sechs Jahre sicherstellt. Das Netz soll im März 2019 in Betrieb gehen.

Das neue Jahr bringt einige Änderungen im Steuerrecht. Das betrifft beispielsweise die Höhe der Grund- und Kinderfreibeträge sowie die Abgabefristen für die Einkommensteuererklärung. Es betrifft aber auch schädliche Steuerpraktiken international tätiger Konzerne.

Baden-Württemberg hat 2016 und 2017 für Projekte in der nordirakischen Provinz Dohuk fast drei Millionen Euro bereitgestellt. Die Landesprojekte schaffen eine Bleibeperspektive für Einheimische, irakische Binnenvertriebene und syrische Flüchtlinge im Nordirak. Baden-Württemberg wird die Projekte auch 2018 weiter fortführen.

Innovative Technik hilft bei der Lärmsanierung an bestehenden Straßen. 2017 hat Baden-Württemberg rund 30 Kilometer Straßen an Lärmschwerpunkten mit dem sogenannten Flüsterasphalt saniert.

Das novellierte Mutterschutzgesetz tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft. Eine Reform des Mutterschutzgesetzes war nötig, um neue Rechtsvorschriften, Vorgaben und Standards auf EU-Ebene umzusetzen.

Jedes Jahr gibt es zahlreiche schwere Unfälle mit Silvesterfeuerwerk. Ein paar kleine Tipps und Vorsichtsmaßnahmen helfen, sicher und gesund ins neue Jahr zu starten.