Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 21. März ist Internationaler Tag des Waldes. Wälder sind Rohstofflieferanten, Klimaschützer, Erholungsstätte für die Menschen und Rückzugsort für viele Tier- und Pflanzenarten. Mit der Waldstrategie 2050 entwickelt das Land seine Wälder vor dem Hintergrund des Klimawandels im Hinblick auf diese vielfältigen Ansprüche weiter.

Die Ausstellung „Gurs 1940“ unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten thematisiert die Deportation der jüdischen Bevölkerung aus Südwestdeutschland nach Südfrankreich vor 80 Jahren. Die Ausstellung ist ab 7. April 2021 an vielen Orten in Südwestdeutschland sowie in Frankreich zu sehen.

Baden-Württemberg hat die Impfzentren darüber informiert, dass Impfungen mit AstraZeneca ab Freitag, 19. März wieder aufgenommen werden sollen. Damit folgt das Land der neuen Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann ließ sich am Freitag mit AstraZeneca gegen das Corona-Virus impfen.

Fachleute der Abfall- und Entsorgungswirtschaft haben im Rahmen des jährlichen Deponieforums zum Thema „Deponien im Wandel“ diskutiert.

Das Land beteiligt sich mit fünf Millionen Euro am bundesweiten Ausfallfonds für Film- und Fernsehproduktionen. Neben Kinofilmen und High-End-Serienproduktionen sind auch TV- und Streamingproduktionen aus dem Land gegen finanzielle Ausfälle abgesichert.

Am Landgericht Stuttgart wird die elektronische Gerichtsakte eingeführt. Dies stellt einen Meilenstein im Digitalisierungsprogramm der Justiz im Land dar. Alle 17 Landgerichte sind nun in Zivilverfahren mit der elektronischen Akte ausgestattet. Gerade jetzt in der Pandemie ist die elektronische Akte eine große Hilfe.

Bürgerinnen und Bürger sollen künftig auch außerhalb der Arztpraxen, Apotheken und kommunalen Strukturen die Möglichkeit haben, Schnelltests vornehmen zu lassen. Das Ministerium für Soziales und Integration hat dazu Regeln für Anbieter von Bürgertests in Baden-Württemberg festgelegt.

Die Möglichkeiten vereinfachter Stundungsanträge für von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen werden bis 30. Juni zu verlängert. Unbürokratische steuerliche Hilfen bleiben aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann wichtig.

Das Land unterstützt das Vorhaben „SolarHy Córdoba" zu Produktion und Transport alternativer Kraftstoffe. Grüner Wasserstoff ist ein wichtiger Beitrag für das Vorhaben, eine Raffinerie der Zukunft bei der Mineralölraffinerie in Karlsruhe zu etablieren.

Das Land unterstützt Vereine der Breitenkultur in der zweiten Fördertranche seines Corona-Soforthilfeprogramms mit über zehn Millionen Euro. Die Neuauflage des Förderprogramms soll helfen, das Vereinslebens trotz der anhaltenden Einschränkungen durch die Pandemie am Leben zu halten.