Pressemitteilungen aller Ministerien

Hannes Grimm übernimmt die Leitung des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt. Er folgt auf Dr. Joachim Cadus, der in den Ruhestand getreten ist. Seit Anfang Februar ist das Finanzamt in einem landeseigenen Neubau untergebracht.

Die Kunstkommission des Landes hat den Entwurf der Künstlerin Iris Andraschek für den Platz vor dem Haupteingang des Neubaus der Kinder- und Jugendklinik Freiburg ausgewählt. Die Installation stellt drei fliegende Teppiche dar, die zum Verweilen und Spielen einladen.

Die ersten Straßentunnel im Land werden mit dem digitalen Radiosignal DAB+ ausgestattet. Dies ermöglicht ununterbrochenen digitalen Radioempfang bei der Durchfahrt. Außerdem sind Sicherheitswarnungen an die Fahrer und Empfang des digitalen Funks für Polizei und Rettungsdienste in den nachgerüsteten Tunneln möglich.

Wenn Beschäftigte des Landes gegen Verwaltungsakte des Landesamts für Besoldung und Versorgung Widerspruch einlegen wollen, können sie das nicht mehr ausschließlich elektronisch über das Kundenportal tun. Hintergrund der Änderung ist ein Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe.

Die Wirtschaftsleistung ist in Baden-Württemberg im Corona-Pandemiejahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut braucht es für die Zeit nach den tiefgreifenden Einschnitten Impulse und wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen.

Der Bundesrat hat dem neuen Personenbeförderungsgesetz zugestimmt. Das neue Personenbeförderungsrecht sichert faire Wettbewerbsbedingungen für den Verkehrsmarkt und ermöglicht neue Mobilitätsangebote und Handlungsspielräume für die Kommunen.

Der Expertenkreis Aerosole der Landesregierung hat seinen zweiten Bericht vorgelegt. Der Bericht trägt den aktuellen Kenntnisstand zu Aerosolen in Fahrzeugen, Belüftungskonzepten in Kultureinrichtungen und Virusmutationen zusammen und gibt Empfehlungen.

Als Amtschef des Sozialministeriums hat Prof. Dr. Wolf-Dietrich Hammann an maßgeblicher Stelle die Maßnahmen des Landes gegen die Corona-Pandemie gesteuert. Nun geht er nach über 30-jähriger Tätigkeit in der Landesverwaltung in den Ruhestand.

Vor fast vier Jahren wurde der Mobilitätspakt Heilbronn/Neckarsulm ins Leben gerufen. Der Mobilitätspakt ist Vorreiter auf dem Weg, den Mobilitätswandel auf regionaler Ebene durch konkrete Maßnahmen und Ziele kontinuierlich voranzutreiben. Die Projektpartner zogen nun eine Zwischenbilanz.

Am 21. März ist Internationaler Tag des Waldes. Wälder sind Rohstofflieferanten, Klimaschützer, Erholungsstätte für die Menschen und Rückzugsort für viele Tier- und Pflanzenarten. Mit der Waldstrategie 2050 entwickelt das Land seine Wälder vor dem Hintergrund des Klimawandels im Hinblick auf diese vielfältigen Ansprüche weiter.