Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Erich Kiefer als Vorsteher des Finanzamts Freudenstadt in das Amt eingeführt. Er folgt auf Thomas Züfle, der zum Finanzamt Freiburg-Land wechselte.

Die Landesregierung fördert vier Forschungsdatenzentren – Science Data Centers – mit acht Millionen Euro. Wissenschaftler arbeiten dort eng mit den Mitarbeitern der Rechenzentren und Bibliotheken zusammen, um den Zugang zu und die Nutzung von digitalen Datenbeständen zu ermöglichen.

Um die Luftqualität in Stuttgart weiter zu verbessern, ziehen das Land, die Stadt und die großen Arbeitgeber in der Region gemeinsam alle Register. Im Rahmen eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses verpflichten sich die Partner zur Umsetzung ehrgeiziger Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Großes Ziel ist die Vermeidung von Fahrverboten für Euro-5-Diesel.

Die Bahnstrecke von Stuttgart nach Calw soll reaktiviert werden. Eine Untersuchung über eine S-Bahn-Verlängerung ist zu einem positiven Ergebnis gekommen. Nun soll auch der Einsatz einer Express-S-Bahn untersucht werden.

Baden-Württemberg hat den Ausbau der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr in den vergangenen Jahren nachhaltig gefördert. Für große kommunale Nahverkehrsprojekte hat das Land im Jahr 2018 Fördermittel des Bundes in Rekordhöhe abgerufen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat den Sänger und Songwriter der Band PUR, Hartmut Engler, als neuen Botschafter für Alphabetisierung vorgestellt. Dadurch geht das Land einen weiteren Schritt, um dem Thema Alphabetisierung ein Gesicht zu geben und mehr Gewicht zu verleihen.

Die Stadt Freiburg plant ein „Haus der Demokratie“ im sogenannten Rotteck-Haus. Finanzministerin Edith Sitzmann steht dem Vorhaben positiv gegenüber. Das Land will sich konstruktiv in die Planung einbringen.

Viele mittelständische Unternehmen im Land konnten im Jahr 2018 dank zinsgünstiger Darlehen Maßnahmen zur Ressourceneffizienz durchführen. Von den Investitionen in Milliardenhöhe profitierten sowohl der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg als auch die Umwelt und das Klima.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine positive Bilanz des zweiten Modellversuchs der Digitalisierungsprämie gezogen. Mit der Prämie können Unternehmen bei der Umsetzung ihrer Digitalisierungsprojekte optimal unterstützt und dabei ein großes Investitionsvolumen generiert werden.

Bei der dritten Lenkungskreissitzung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Wichtigkeit strategischer Allianzen zwischen Mobilitätswirtschaft und Kommunen betont.