Pressemitteilungen aller Ministerien

Im kommenden Schuljahr soll der Präsenzunterricht die Regelform sein. Kultusministerin Theresa Schopper und Gesundheitsminister Manne Lucha rufen daher alle Erwachsenen und alle Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren dazu auf, sich impfen zu lassen. So wird der Präsenzunterricht sicherer.

Das Land setzt das Förderprogramm „Regionale Photovoltaik-Netzwerke“ zur Stärkung des Photovoltaik-Ausbaus fort. In der neuen Ausschreibungsrunde, die am 03. September startet, sollen Projekte unterstützt werden, die einen wichtigen Impuls für die Errichtung von Photovoltaikanlagen geben.

Fast doppelt so viele Menschen in Baden-Württemberg wie noch vor einer Woche müssen wegen eines schweren Verlaufs einer Corona-Erkrankung in den Krankenhäusern behandelt werden. Die meisten Intensivpatienten sind zwischen 35 und 59 Jahre alt, 95 Prozent von ihnen sind nicht geimpft.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Professor Dr. Erwin Beck mit der Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. Er erhält die Ehrung für seinen unermüdlichen Einsatz für die grenzüberschreitende Hochschulzusammenarbeit und seine Verdienste um die Internationale Bodensee-Hochschule.

Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek hat in einer Videokonferenz die kommunalen Landesverbände und Vertreter von Land- und Stadtkreisen über die aktuelle Lage bei der Aufnahme afghanischer Ortskräfte und deren Familien informiert.

In Baden-Württemberg wurde das bundesweit erste anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter freigeschaltet. Bürgerinnen und Bürgern können damit zukünftig sicher und anonym Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze melden. So kann Steuerbetrug künftig noch besser verfolgt werden.

Das Kultusministerium hat die Corona-Verordnungen Schule und Kita angepasst. Damit entfallen die inzidenzabhängigen Vorgaben, nach denen sich bisher die einschränkenden Maßnahmen bestimmt haben. Die Änderungen betreffen ferner Absonderungen im Falle einer Infektion sowie die Masken- und Testpflicht.

Mit der Änderung der Corona-Verordnung Absonderung treten am 28. August Erleichterungen insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie für Grundschul- und Kitakinder in Kraft – verbunden mit einer gezielten Testung für mehr Sicherheit in Schule und Kita.

Ab 25. August gelten neue Corona-Regelungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen: Die Besucherzahl ist künftig nicht mehr von der Inzidenz abhängig, Schnelltests sind nur noch 24 Stunden gültig und nicht-geimpftes Personal muss sich regelmäßig testen lassen.

Zurück in die Hochschulen, zurück auf den Campus! Der Studienbetrieb wird im Wintersemester auf Basis der 3G-Strategie – geimpft, genesen oder getestet – in Präsenz stattfinden und durch Online-Lehre ergänzt. Näheres regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb.