Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gemeinden Beuron und Irndorf haben zwei Förderbescheide in Höhe von 3,5 Millionen Euro für die Erweiterung und Modernisierung der Kläranlage Neidingen erhalten. Die bislang betriebenen Anlagen in Irndorf und Beuron werden im Zuge dieser Maßnahme stillgelegt.

Das Land fördert im Rahmen des nichtinvestiven Städtebauförderungsprogramms 2017 mit rund 800.000 Euro Einzelprojekte in zwölf Kommunen. Das Spektrum reicht vom Sprachkurs für Mütter und Kinder mit Migrationshintergrund und Inklusionsprojekten über den Aufbau einer mobilen Jugendarbeit und Angeboten für ältere Menschen bis hin zu „Urban Gardening“.

Der Bau der Ortsumfahrung von Oberlauchringen, die gleichzeitig die A 98 mit der B 34 verbindet, hat begonnen. Die neue Straße entlaste die Bürgerinnen und Bürger vom Durchgangsverkehr und erhöhe die Verkehrssicherheit, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben gemeinsam mit den verkehrspolitischen Sprechern der Fraktionen Straßenbaustellen im Regierungsbezirk Stuttgart besichtigt. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, die verkehrliche Infrastruktur nachhaltig zu sanieren und zu modernisieren.

Mit der Informationstour „Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg“ rückt die Landesregierung die konkreten Chancen der Digitalisierung für die Städte und Gemeinden in den Fokus. Im Rahmen eines Ideenwettbewerbs investiert das Land fast acht Millionen Euro in Leuchtturmprojekte, die den Nutzen der Digitalisierung für die Menschen erlebbar machen.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup haben sich auf die künftige Vergabekonzeption der Karlsruher Zweisystemverkehre geeinigt. So können die Fahrgäste auch in Zukunft umsteigefrei aus dem Umland durch die Innenstadt fahren.

Das Land unterstützt auch in den Jahren 2018 und 2019 den Aufbau und die Weiterentwicklung von Gestaltungsbeiräten in den Städten und Gemeinden. Die Gremien beraten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben. Förderanträge können ab sofort bis spätestens 27. Oktober eingereicht werden.

Die Ausschreibung der Landesgartenschauen und Gartenschauen 2026 bis 2030 ist angelaufen. Mit dem Programm „Natur in Stadt und Land“ wurden seit 1980 mehr als 700 Hektar Grün- und Freiflächen geschaffen oder weiterentwickelt. Kommunen können sich ab sofort bewerben.

Das Land beginnt mit der Umsetzung des Pakts für Integration mit den Kommunen. Kernelement des Pakts sind die Integrationsmanager zur Sozialberatung für Geflüchtete. Kommunen und Landkreise können ab 24. Juli Anträge auf eine Förderung stellen.

Die Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters wird fortgeführt. Mit einem entsprechenden Beschluss hat der Verwaltungsrat den Vorentwurf der Architekten Delugan Meissl bestätigt und die Umsetzung mit einem projektbegleitenden Kostencontrolling angeordnet. Zuvor bestätigte ein externes Gutachten die vorliegende Planung als angemessen.