Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs bringt für viele Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Baden-Württemberg Rückerstattungen mit sich. Voraussetzung ist, dass sie außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht haben – insbesondere Krankheits- und Pflegekosten.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat bei der Abschlussveranstaltung der Flurneuordnung Schöntal-Aschhausen die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der ländlichen Region hervorgehoben. Durch den Ausbau eines modernen Wege- und Gewässernetzes und die Zusammenlegung von Grundeigentum wurde die Agrarstruktur auf der Gemarkung Aschhausen nachhaltig verbessert.

Mit zwei neuen Linien wächst das Regiobus-Netz weiter. Die eine Linie verbindet Göppingen und Lorch, die zweite von Bad Urach und Münsingen. Die beiden Linien ergänzen das Angebot des Schienennahverkehrs und verbinden die Mittelzentren miteinander. Die beiden Linien verkehren ab Mitte 2019.

Umweltminister Franz Untersteller hat den Kocher in Forchtenberg besucht und sich über seinen guten ökologischen Zustand überzeugt. Der Kocher war im Stadtgebiet Forchtenberg in der Vergangenheit naturfern ausgebaut und massiv eingedeicht worden.

Bei der ersten Ausschreibungsrunde für das Modellprogramm „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ haben sich Kunst- und Kultureinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg mit über 100 Anträgen beworben. Das Land fördert im Jahr 2018 mit rund einer Million Euro insgesamt elf Vorzeige-Projekte.

Wir erleben in Deutschland einen dramatischen Rückgang der Insektenarten. Viele kleine Maßnahmen können helfen, Insekten wieder mehr Lebensraum zu geben. Ein Baustein ist, die Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün wieder zu erhöhen. Eine weitere Maßnahme des Verkehrsministerium sind Amphibienschutzanlagen, die durch Straßen zerschnittene Lebensräume wieder verbinden.

Minister Peter Hauk hat das Stuttgarter Weindorf eröffnet. Baden-Württemberg ist über die Landesgrenze hinaus für die Vielfalt, die regionalen Rebsorten und die besondere Qualität der Weine bekannt.

Innenminister Thomas Strobl hat sich zu den Vorkommnissen bei der Demonstration der Identitären Bewegung in Stuttgart geäußert. Er lobte besonders die hervorragende Aufklärungsarbeit des Polizeipräsidiums Stuttgart.

Das Wissenschaftsministerium hat Zulagen im Bereich der tariflichen Beschäftigung geprüft und fehlerhafte Vergaben von Leistungszulagen festgestellt. Dies wurde zum Anlass genommen, eine Abfrage an alle Hochschulen zu starten, um zeitnah einen landesweiten Überblick über die allgemeine Vergabepraxis bei Tarifangestellten zu erhalten.

Umweltminister Franz Untersteller hat die „Fischkinderstube“ in Edingen-Neckarhausen besucht. Die Fischkinderstube ist eine 13.000 Quadratmeter große Flusslandschaft, die attraktiven Naturerlebnisraum für Menschen schafft.