Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Ursachen und Lehren aus der Bildungsstudie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen – IQB – ging es bei einer Diskussion im Haus der Wirtschaft in Stuttgart mit Kultusministerin Susanne Eisenmann.

In der dritten Verhandlungsrunde haben sich die Länder und Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss für die Angestellten der Länder geeinigt. Für die Beschäftigten steigen die Gehälter zum 1. Januar 2017 um zwei Prozent oder mindestens 75 Euro. Zum 1. Januar 2018 steigen die Gehälter um weitere 2,35 Prozent.

Mit Eintreten des Landes Baden-Württemberg, der Région Grand Est und des Katons Jura sind ab Anfang 2018 alle sieben Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel in der Trägerschaft Agglo Basel vereint.

Der Pflegetrupp der Ortsgruppe Neuffen des Schwäbischen Albvereins ist aktuell dabei, die Verbuschung und den vorrückenden Wald im Naturschutzgebiet Neuffener Heide zurückzudrängen, um sonnenhungrigen Pflanzen und dort lebenden Insekten ihren Lebensraum zu erhalten. Gemeinsam mit Umweltstaatssekretär Andre Baumann unterstützten ehrenamtliche Helferinnen und Helfer morgen die Pflegemaßnahmen.

Seit 25 Jahren arbeiten Baden-Württemberg und Ungarn im Rahmen der Gemischten Regierungskommission intensiv zusammen. Bei ihrer 14. Sitzung in Sindelfingen vereinbarten die beiden Partner einen weiteren Ausbau der Kooperation.

In Heidelberg haben Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Finanzstaatssekretärin Gislea Splett den Grundstein für des neue Asienzentrim der Universität Heidelberg gelegt. Die Baukosten von 27 Millionen Euro teilen sich Bund, Land und Universität.

„Der Diwan Hörbuchverlag“ erhält den Landespreis für literarisch ambitionierte Kleinverlage 2016. Die Verlegerin Christina Walz beweise Leidenschaft, Mut und ein großes Gespür für Qualität, sagte die Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski bei der Preisverleihung. Der Preis ist mit 12.500 Euro dotiert.

Im vergangenen Jahr hat im Schnitt täglich ein landwirtschaftlicher Betrieb im Südwesten auf ökologischen Landbau umgestellt. Der Anteil der Flächen, die ökologisch bewirtschaftet werden, liegt in Baden-Württemberg inzwischen bei über zehn Prozent. Die Landesregierung unterstützt die Betriebe beim Umstieg auf ökologischen Landbau.

Erfolgreiche Einigung in der Wohnraum-Allianz: Das Land erleichtert den Gemeinden den Nachweis für den Bedarf an dringend benötigten Wohnbauflächen. Dazu werden die Hinweise zur so genannten Plausibilitätsprüfung überarbeitet.

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zu Gebühren für internationale Studierende und ein Zweitstudium beschlossen. In einer vorhergehenden Anhörung wurden wichtige Stellen des Gesetzentwurfs gezielt weiterentwickelt. Dabei lag ein besonderes Augenmerk auf der sozialen Verträglichkeit und der Stärkung des internationalen wissenschaftlichen Austauschs.