Pressemitteilungen aller Ministerien

Seit Anfang Januar verbindet die Regiobuslinie 899 Sinsheim und Mosbach-Neckarelz. Die neue Linie hält in Waibstadt, Helmstadt, Aglasterhausen und Obrigheim. In Sinsheim besteht Anschluss an die S-Bahnlinien S 5 und S 42, in Neckarelz an die S 1, S 2 und S 41 und damit in die ganze Region. Die neue Linie 999 verbindet Buchen und Tauberbischofsheim.

Die Landesregierung setzt alles daran, um aus Baden-Württemberg eine der pulsierendsten Start-up-Regionen Europas zu machen. Im Rahmen des Start-up BW Summits 2019 haben sich auf der Landesmesse Stuttgart rund 400 Start-ups ihren potenziellen Kunden und Investoren präsentiert. Mit rund 5.000 Teilnehmenden fand der Gipfel hohe Resonanz.

Mit dem „Pakt für gute Bildung und Betreuung“ bekennen sich das Land und die Kommunen zur immensen Bedeutung der Bildung und Betreuung in der frühen Kindheit. Das Land investiert dafür ab dem Jahr 2019 schrittweise bis zum Endausbau im Jahr 2024 rund 80 Millionen Euro jährlich.

Das Kultusministerium hat zum zweiten Mal eine Vollerhebung des Unterrichtsausfalls an allen öffentlichen Schulen des Landes durchgeführt. Über alle Schularten hinweg belief sich der Unterrichtsausfall auf 3,6 Prozent aller Stunden des Pflichtunterrichts. Die Erhebung ist ein weiterer Schritt zu einer soliden Datenbasis mit schulscharfem Steuerungswissen.

Innenminister Thomas Strobl hat eine positive Bilanz zur Hinrunde der Fußballsaison 2018/2019 gezogen. Trotz eines Anstieges der polizeilich relevanten Spiele ist es gelungen, die Einsatzbelastung in den ersten fünf Fußballligen zu senken. Stadionallianzen sind demnach richtig und haben sich absolut bewährt.

In der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe hat die unkorrekte Position von Filtereinsätzen einer Lüftungsanlage eine Störmeldung ausgelöst. Das Ereignis wird der Meldekategorie N zugeordnet. Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ hat es keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Der Monitoring-Bericht zur Energiewende in Baden-Württemberg 2018 liefert wertvolle Hinweise, um eine sichere, bezahlbare und klimaverträgliche Energieversorgung gewährleisten zu können.

Der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg hat Erstattungen bei Verspätungen im Schienennahverkehr gefordert. Zeitkarteninhaber sollen nach dem Vorbild Österreichs bei einem verfehlten Pünktlichkeitsziel automatisch einen Anteil der Zeitkarte erstattet bekommen.

Das Land fördert in diesem Jahr über 150 Schulbauprojekte mit 122 Millionen Euro. Darunter sind auch 65 Baumaßnahmen für ganztägige Angebote an Schulen.

Der Kommunalverband für Jugend und Soziales hat einen umfangreichen Bericht zur Aufarbeitung der Heimerziehung in Baden-Württemberg vorgestellt. Mehr als 2.400 Betroffene hatten sich gemeldet. Auch nach Abschluss des Fonds Heimerziehung übernimmt das Land Verantwortung für den Missbrauch, dem die Kinder ausgesetzt waren.