Pressemitteilungen aller Ministerien

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Klösterle/Stuttgarter Straße“ in Weil der Stadt wurde erfolgreich abgeschlossen.

Das Land fördert den Anschluss des Teilorts Buch (Gemeinde Ahorn) an die Kläranlage des Abwasserzweckverbands Hardheim-Höpfingen mit 1,5 Millionen Euro.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat das Konzept für die weiterführenden Schulen im kommenden Schuljahr vorgestellt. Schülerinnen und Schüler sollen so viel Präsenzunterricht wie möglich erhalten. Für erneute mögliche Fernunterrichtsphasen sollen die Schulen bestens vorbereitet werden.

Die diesjährige Marbacher Hengstparade wird vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie auf das nächste Jahr verschoben. In den Sommerferien lädt das Gestüt zu Erlebnistagen mit Führungen und einem Schauprogramm mit Einblicken in die tägliche Arbeit und die Marbacher Pferderassen in der großen Reithalle ein.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat in Karlsruhe das neue Besuchszentrum im sanierten Wächterhaus der Großherzoglichen Grabkapelle in Karlsruhe eröffnet.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 10. Juli den Landkreis Waldshut. Auf dem Programm stehen ein Firmenbesuch, ein kommunalpolitisches Gespräch und der Besuch des Doms zu St. Blasien.

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf zum Verbot von „Upskirting“ verabschiedet, der auf eine Initiative aus Baden-Württemberg zurückgeht. Das heimliche Fotografieren des Intimbereichs oder des Ausschnitts ist künftig eine Straftat.

Im Kampf gegen Kindesmissbrauch bringt das Land mehrere Gesetzesinitiativen in den Bundesrat ein. Die Entwürfe sehen Änderungen des Strafgesetzbuches und des Familienverfahrensrechts vor, Verurteilungen sollen zudem künftig zeitlich unbegrenzt in das erweiterte Führungszeugnis aufgenommen werden.

Die Asiatische Huftieranlage in der Wilhelma ist fertig gestellt. Hier können Besucherinnen und Besucher die Lebensräume Wald und Steppenlandschaft hautnah erleben. Finanzministerin Edith Sitzmann machte sich ein Bild, wie Yaks und Trampeltiere auf 3.860 Quadratmetern in der neuen Anlage leben.

Im Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde in Teilen des Notspeisesystems ein unzulässig hoher Druck festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.