Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozialminister Manne Lucha hat die 16 Pflegeprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr durch das „Innovationsprogramm Pflege“ mit 2,3 Millionen Euro gefördert werden. Schwerpunkte sind Projekte, die pflegende Angehörige entlasten sowie der weitere Ausbau von ambulanten Wohngemeinschaften.

Die Wohnraum-Allianz hat zum dritten Mal getagt und weitere Empfehlungen zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im Land verabschiedet. Im Mittelpunkt der Sitzung standen Maßnahmen zur Beschleunigung der oft langwierigen Verfahren, insbesondere der Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat die Saison „Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen“ auf dem Ferienhof Ingo Jehle in Deggenhausertal-Limpach (Bodenseekreis) eröffnet. Bei den Übernachtungen im Land gab es ein Wachstum in Höhe von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Mittlerweile hängen im Land rund 326.000 Arbeitsplätze vom Tourismus ab.

Der Landtag hat heute das Gesetz zu Gebühren für Internationale Studierende und das Zweitstudium verabschiedet. Für internationale Studierende aus den ärmsten Ländern der Welt gibt es gezielte Ausnahmeregelungen. Dabei soll das Gesetz durch mehr Mittel für die Betreuung der Studierenden die Internationalisierung der Hochschulen fördern.

Zusätzlich zum Pakt für Integration mit den Kommunen werden 2017 mit einem Programm zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration landesweit 153 Projekte mit über sechs Millionen Euro gefördert. Im Mittelpunkt steht die Förderung kommunaler Integrationsbeauftragter.

Die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben den Pakt für Integration mit den Kommunen unterzeichnet. Danach stellt das Land den Kommunen in diesem und im kommenden Jahr insgesamt 320 Millionen Euro für die Integration von Flüchtlingen zur Verfügung.

Die Kabarettisten Werner Koczwara, Michael Krebs und Ulrich Michael Heissig sind mit dem Kleinkunstpreis 2017 ausgezeichnet worden. Den Ehrenpreis erhielt Uli Keuler.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt kleine und mittlere Unternehmen dabei, sich über die Ergebnisse der wirtschaftsnahen Forschung im Bereich Ressourcenschutz zu informieren und konkrete neue Anwendungsmöglichkeiten zu entdecken.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt mittelständische Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte. Insgesamt 22 Veranstaltungen in 19 Ländern mit 33 Standorten sollen im Jahr 2017 verwirklicht werden. Die Maßnahmenpalette umfasst Delegationsreisen zur Markterkundung und Geschäftsanbahnung sowie Messebeteiligungen im Ausland.

Sozialminister Manne Lucha hat die erste Tranche mit über sechs Millionen Euro für zwölf Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Damit können gemeindenahe Wohnformen ausgebaut sowie Wohnheime und Werkstätten umgebaut und modernisiert werden. Insgesamt stehen 2017 rund 19,4 Millionen Euro zur Verfügung.