Pressemitteilungen aller Ministerien

Die „Strukturstudie BWe mobil 2019“ betrachtet neben der Transformation der Automobilwirtschaft durch Elektrifizierung auch Perspektiven und Folgen, die sich aus vermehrter Automatisierung und Vernetzung der Mobilität ergeben. Negative Beschäftigungseffekte fallen moderat aus, wenn die Autoindustrie auch bei alternativen Antrieben ihre führende Innovationsrolle behält.

In seiner Rede vor dem Bundesrat hat Verkehrsminister Winfried Hermann das Gesetzespaket des Bundes zur Luftreinhaltung scharf kritisiert. Immer noch gäbe es großen Nachholbedarf bei Software-Updates. Die Hardwarenachrüstung habe noch gar nicht begonnen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Elternvertreter hat ein Rechtsgutachten zum Unterrichtsausfall angekündigt. Das Kultusministerium wird dieses sorgfältig prüfen und bewerten und auch das Gespräch mit den Elternvertretern suchen. Das Ministerium verfolgt mehrere Strategien, um den Unterrichtsausfall möglichst zu vermeiden.

Zum Beginn der Amphibienwanderung bittet das Verkehrsministerium alle Verkehrsteilnehmer, sich vorsichtig auf den Straßen zu bewegen und die Geschwindigkeit an den Querungsstellen deutlich zu reduzieren. Mit dem „Landeskonzept zur Wiedervernetzung“ baut das Land in den nächsten Jahren viele fest installierte Amphibienschutzanlagen.

Dreizehn Kommunen erhalten im Wettbewerb „Natur nah dran“ bis zu 15.000 Euro zur naturnahen Umgestaltung innerörtlicher Grünflächen. Das Projekt „Natur nah dran“ hat das Ziel, durch die Gestaltung und das Management von öffentlichen Grünflächen im Siedlungsraum Tieren und Pflanzen einen Lebensraum im Wohnumfeld des Menschen zu bieten.

Baden-Württemberg zeichnet wieder innovative Pflegekonzepte im ganzen Land aus. Gefördert werden Pflege- und Versorgungsmodelle, die als Vorbild für die gesamte Pflegelandschaft dienen. Schwerpunkt dieser Förderrunde sind Projekte, die pflegende Angehörige entlasten und ambulant betreute Wohngemeinschaften ausbauen.

Mit der Gartenschau entsteht in Eppingen mitten in der Stadt ein komprimierter, qualitativ hochwertiger Aufenthaltsraum. Ein wesentliches Markenzeichen dieser Gartenschau ist das Element Wasser.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat der Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Adelsheim einen Förderbescheid in Höhe von 530.000 Euro überreicht. Mit der Förderung wird das Wege- und Gewässernetzes in Adelsheim ausgebaut.

Auch 2019 treten beim STADTRADELN wieder Vereine, Unternehmen, Behörden und Radfahrgemeinschaften und Kommunen wieder gegeneinander an. Ab dem 11. März können sich Kommunen verbindlich anmelden. Das Land unterstützt teilnehmende Kommunen mit insgesamt 90.000 Euro.

Umweltfreundliche Busse können einen entscheidenden Anteil zu sauberer Luft in den Städten beitragen. Im Busförderprogramm 2019 stehen 17,7 Millionen Euro und einmalig 2,7 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Neben den Linienbussen fördert das Land speziell auch Bürgerbusse zur Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich getragener Verkehrsangebote.