Pressemitteilungen aller Ministerien

Ein neuer Verflechtungsstreifen auf der A 8 im Streckenabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Stuttgart und der Anschlussstelle Leonberg/Ost soll den Verkehrsfluss in Richtung Karlsruhe deutlich verbessern, die Stauanfälligkeit vermindern und die Verkehrssicherheit erhöhen.

Mit einem besseren Angebot in modernen Zügen wird die Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft (SWEG) ab Dezember 2019 das sogenannte Netz 9b „Freiburger Y“ betreiben. Dieses umfasst die Elztalbahn, die Kaiserstuhlbahn und die Münstertalbahn.

Die Parkinson-Klinik Ortenau sowie das Ortenau Klinikum Offenburg erhalten Fördergelder in Höhe von insgesamt 5,7 Millionen Euro für Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen.

Die Anschaffung eines Haustiers muss gut durchdacht werden und bringt vielfältige Anforderungen sowie eine große langjährige Verpflichtung und Verantwortung mit sich. Deswegen sind Tiere nicht als Weihnachtsgeschenk geeignet.

Der von einem Gutachtergremium vorgelegte Evaluationsbericht bestätigt die Spitzenqualität der wirtschaftsnahen Forschungsinstitute der Innovationsallianz Baden-Württemberg und belegt eindrücklich ihre große Bedeutung für die Unternehmen im Land.

Das Land fördert den Neubau, die Modernisierung und die Umstrukturierung der Bildungsakademie der Handwerkskammer Reutlingen in Tübingen mit rund 3,9 Millionen Euro. Qualitativ hochwertige, kontinuierliche Aus-, Fort- und Weiterbildung sei die Basis, um dauerhaft erfolgreich, innovativ und wettbewerbsfähig zu bleiben, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Die französische Regierung hat Verwaltungserleichterungen im Entsenderecht verkündet. Das sei ein echter Erfolg für den europäischen Binnenmarkt und bringe enorme Erleichterungen für die grenznahen baden-württembergischen Betriebe, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Sanierung von Brücken. Für die Jahre 2017 bis 2019 stehen insgesamt 84 Millionen Euro aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung. Förderanträge können jeweils zum 15. April 2018 und 15. April 2019 beim zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Petra Püchner wird ab kommendem Jahr neue Europabeauftragte im Wirtschaftsministerium.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Förderbescheide für die Elektrifizierung und den Ausbau der Schönbuchbahn übergeben. Der Zweckverband erhält insgesamt Landeszuschüsse in Höhe von 51 Millionen Euro.