Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Flurneuordnungsverfahren Elzach-Oberprechtal wird in Oberprechtal eine neue Brücke über die Elz eingeweiht und der Nutzung übergeben.

Das Land stattet Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Land jetzt flächendeckend mit Systemen zum Abbinden von Blutungen und mit blutstillenden Medikamenten aus. Das haben Krankenkassen, Hilfsorganisationen und Innenministerium gemeinsam beschlossen.

Der Bundesrat hat sich für eine Reform der Grundsteuer ausgesprochen. Die Länderkammer beschloss heute zwei Gesetzentwürfe, aufgrund derer in einem ersten Reformschritt die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer neu geregelt werden soll.

Nach gut zweijähriger Planung beginnt die Gemeinde Elzach im Südschwarzwald mit dem Bau eines zweiten Nahwärmenetzes. Das Netz soll nach Fertigstellung 350 Haushalte mit regenerativ erzeugter Wärme versorgen. An das erste Netz der Gemeinde sind 60 Haushalte angeschlossen.

Mit der Tierheimförderung unterstützt das Land im Jahr 2016 sechs baden-württembergische Tierheime bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Im Jahr 2016 konnten alle Anträge auf Förderung berücksichtigt werden.

Im Gespräch mit dem Präsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes Alfons Hörmann hat sich Sportministerin Susanne Eisenmann für das dezentrale Modell bei der Förderung des Leistungsport und den Olympiastützpunkten ausgesprochen. Sie betonte, dass an den Standorten, an denen viele Bundeskaderathletinnen und Bundeskaderathleten trainieren, auch weiterhin die Betreuungsleistungen eines Olympiastützpunktes vorgehalten werden müssten.

Gemeinsam mit Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und der Bundespolizei hat Baden-Württemberg vom 27. bis 29. Oktober länderübergreifende Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Dabei hat die Polizei Aktionsgebiete und Transitstrecken mobiler Einbrecherbanden ins Visier genommen.

Bis zum 11. Dezember 2016 können sich Kulturschaffende im Land im Rahmen der 1. Fördertranche 2017 des Innovationsfonds Kunst bewerben. Die aktuelle Ausschreibung umfasst die Förderlinien „Innovative Projekte“, „Kulturelle Bildung“ und „Kunst und Kultur für das ganze Land“. Damit geht das im Jahr 2012 ins Leben gerufene Förderprogramm bereits in die neunte Runde.

Anlässlich der Auftaktveranstaltung für das Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg hat Verkehrsminister Winfried Hermann in Karlsruhe den Förderbescheid über 2,5 Millionen Euro zum Aufbau des Testfelds übergeben. Baden-Württemberg möchte Vorreiter sein und seine Spitzenposition im vernetzten und automatisierten Fahren behaupten, erklärte Hermann.

In der Gewerbeschule in Villingen-Schwenningen ist offiziell eine Lernfabrik 4.0, die vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau mit bis zu 500.000 Euro gefördert wird, eingeweiht worden. In der Lernfabrik sind innovative Technologien eingebunden, die bald in jedem produzierenden Unternehmen zu finden sein werden.