Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Zustand der Autobahnen iin Baden-Württemberg ist deutlich besser geworden. Aktuell befinden sich 67 Prozent der Fahrbahnen in einem guten bis sehr guten Zustand. Die erhöhten Anstrengungen des Landes für den Straßenerhalt zeige Wirkung, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Baden-Württemberg und die polnische Woiwodschaft Łódźkie wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen. Dazu wurde in Stuttgart eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Ein Thema des Treffens bildete auch die Gedenkstättenarbeit.

Ab sofort können sich Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine wieder beim Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ bewerben. Gefördert werden Projekte zur Energie- und CO2-Einsparung, zur Steigerung der Energieeffizienz in Gebäuden sowie zur Beratung, Information und Bildung im Bereich Klimaschutz.

Zum weiteren Ausbau von Wärmenetzen fördert das Umweltministerium mit mehr als 700.000 Euro drei Projekte in Schluchsee, Schönwald und Reichenbach/Fils. Seit dem Programmstart wurden insgesamt 36 Projekte im Land mit zusammen rund 7 Millionen Euro bezuschusst.

Auf der Körschtalbrücke zwischen Esslingen und den Fildern wird ein Radweg eingerichtet, der vor allem Schulkindern sowie Berufspendlern nützt. Die Ausschreibung für die Bauarbeiten beginnt, die Bauarbeiten werden von den Sommerferien bis Oktober 2018 ausgeführt.

Angesichts der lang anhaltenden Phase von Starkregen und Unwettern hat Innenminister Thomas Strobl den Einsatzkräften für ihre hervorragende Arbeit gedankt. Bei einer persönlichen Begegnung im Landtag würdigte er den beispielhaften Einsatz von vier Lebensrettern.

Sozialminister Manne Lucha hat Fördermittel in Höhe von 127 Millionen Euro für Projekte zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen von Krankenhäusern in Baden-Württemberg freigegeben. Die Mittel stammen je zur Hälfte von Bund und Land.

Auch in Baden-Württemberg sind mit Fipronil belastete Eier aus den Niederlanden in den Handel gelangt. Es bestanden zu keiner Zeit Gesundheitsrisiken für Verbraucher. Die betroffenen Eier wurden bereits aus dem Handel genommen.

Mit der Qualifizierung als Schülermentor haben 18 Schülerinnen und Schüler das Zertifikat „Nachhaltig essen“ erhalten. Dadurch setzen sie sich aktiv für ausgewogene Ernährung ein und gestalten so das Schulleben mit, sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch anlässlich der Zertifikatsübergabe.

Das Innenministerium und das Sozialministerium haben sich auf neue Eckpunkte für die Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländern verständigt. Sie werden zukünftig im Heidelberger Ankunftszentrum zentral auf Identität und Alter geprüft. Dadurch sollen falsche Angaben vermieden werden.