Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Tag der Organspende am 3. Juni hat Gesundheitsminister Manne Lucha für den Organspendeausweis geworben. Entscheidend sei der persönliche Wille eines jeden Einzelnen. Jede Spende könne schwerkranken Patienten das Leben retten, so Lucha.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat aufgrund der Belastung der Luft in vielen Ballungsräumen mit Stickstoffdioxid im Interesse der Gesundheit rasch wirksame Maßnahmen gefordert. Notwendig sei eine rechtliche Grundlage auf Bundesebene für die Verbesserung der Abgasreinigung älterer Dieselfahrzeuge, so Hermann im Bundesrat.

Das Sozialministerium hat den SLK-Kliniken ein Angebot für eine Förderung in Höhe von 8,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds unterbreitet sowie sechs bis sieben Millionen Euro aus Krankenhausinvestitionsmitteln des Landes in Aussicht gestellt. Mit den Mitteln sollen die beabsichtigten Strukturänderungen in Brackenheim und Möckmühl unterstützt werden.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat den Abschlussbericht zur Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum am Beispiel des Landkreises Calw in Ebhausen vorgestellt. Das Forschungsprojekt gibt Aufschluss, wie sich Veränderungen in der Daseinsvorsorge und bei Verkehrsangeboten auswirken und wo gezielt gegengesteuert werden muss.

Das Wissenschafts- und das Wirtschaftsministerium haben erstmals eine Studie zu Motiven und Ursachen des Studienabbruchs an baden-württembergischen Hochschulen vorgestellt. Die Studie bestätigt, dass im Hochschulbereich bereits viele richtige Maßnahmen eingeleitet wurden.

Bei einer ganztägigen Bahnfahrt mit der Kinzigtalbahn von Offenburg nach Alpirsbach hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk einen aktuellen Überblick über die vielfältigen Themen des Ländlichen Raums gegeben. Für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung setze die Landesregierung mit starken Förderinstrumenten gezielte Impulse für den Ländlichen Raum, so Hauk.

Für sein jahrzehntelanges Engagement für das Technische Hilfswerk hat Walter Nock von Innenminister Thomas Strobl die Staufermedaille überreicht bekommen.

Innenminister Thomas Strobl hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Danach hat sich die Sicherheitslage durch politischen Extremismus im vergangenen Jahr weiter verschärft. Die Landesregierung hat deshalb das Landesamt für Verfassungsschutz finanziell und personell aufgestockt.

Um deutsche und äthiopische Entscheidungsträger aus der Wirtschaft zusammenzubringen, startet heute in Stuttgart die erste deutsch-äthiopische Wirtschaftskonferenz. Es ist ein Ziel der Landesregierung, die Kooperation mit Afrika zu stärken.

Für sein großes Engagement für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat Albert Warth von Staatssekretärin Bärbl Mielich die Staufermedaille überreicht bekommen.