Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat einen Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 770.000 Euro für die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Görwihl-Strittmatt (Wald) übergeben. Die Flurneuordnung ist ein sinnvolles Instrument zur Weiterentwicklung der Agrar- und Forststruktur.

In Baden-Württemberg wurde das bundesweit erste anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter freigeschaltet. Bürgerinnen und Bürgern können damit zukünftig sicher und anonym Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze melden. So kann Steuerbetrug künftig noch besser verfolgt werden.

In der 16. Runde des Förderprogramms „Quartiersimpulse“ erhalten sechs Kommunen im Land insgesamt 460.000 Euro für die Entwicklung von alters- und generationengerechten Quartieren. Das Programm fördert die Entstehung lebendiger und verlässlicher Nachbarschaften.

Der Park der Villa Reitzenstein öffnet wieder seine Pforten für Bürgerinnen und Bürger. Das Staatsministerium bietet vom 11. September bis zum 9. Oktober 2021 ein buntes Führungs- und Kulturprogramm unter Berücksichtigung geltender Corona-Schutzmaßnahmen an.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Staatssekretärin Andrea Lindlohr hat die Pop-Up-Ausstellung „Baden-Baden: Das Welterbe in der Sommerhauptstadt Europas erleben“ feierlich eröffnet. Baden-Baden gehört seit Juli 2021 als Teil der „Great Spa Towns of Europe“ zum UNESCO Welterbe.

In diesem Jahr fördert das Land überbetriebliche Berufsausbildungslehrgänge mit rund zehn Millionen Euro. Durch die überbetrieblichen Lehrgänge wird die Ausbildungsbereitschaft der Betriebe gestärkt und ein hohes Qualitätsniveau in der Berufsausbildung garantiert.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Tuningszene über Lärmschutzfragen ausgetauscht. Sogenannte Leiser-Tuner können den Motorradlärm erheblich senken. Die Hersteller sind gefordert, leisere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Für den Ersatzneubau der Hanns-Martin-Schleyer-Brücke erhält die Stadt Esslingen am Neckar knapp 13 Millionen Euro Förderung aus dem Landesprogramm „Kommunaler Sanierungsfonds Brücken“.

Auf ihrer Sommertour traf sich Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer mit Vertretern der Motorradfreunde LILA im Lautertal. Der Verein setzt sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden ein.