Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Block eins des Kernkraftwerks Philippsburg wurden die Transportbereitstellungshallen fehlerhaft vom Feuerlöschwassersystem abgetrennt. Der Fehler wurde inzwischen behoben. Es ergaben sich keine Auswirkungen auf Personen und die Umwelt.

Eine Umgebungsmessung des Karlsruher Instituts für Technologie hat im Bereich eines Einleitbauwerks in Eggenstein-Leopoldshafen eine leicht erhöhte radiologische Aktivität ergeben. Eine akute Gefährdung für Mensch und Umwelt ist nicht gegeben.

Mit dem Aufbau eines flächen­deckenden 3R-Netzwerks, das alle wesentlichen biomedizinischen Standorte im Land einbezieht, wählt Baden-Württemberg einen neuen Ansatz, um die wissen­schaftliche Forschung und den Tierschutz gleicher­maßen voranzubringen. Eine virtuelle Auftaktveranstaltung gab den Netzwerk­partnern Gelegenheit, ihre Vorhaben vorzustellen.

Die Landesgartenschau in Überlingen ist eröffnet. Das Großereignis ist für die Stadt und die gesamte Region eine Investition in die Zukunft. Um die Einhaltung der vor Ort geltenden Hygienemaßnahmen wird gebeten.

Das Land hat das neue Forschungsgebäude für das Interfakultäre Institut für Biochemie offiziell an die Universität Tübingen übergeben. Mit der Konzentration der Naturwissenschaften um den neuen Campusplatz entsteht ein Zentrum mit Infrastruktur für fächerübergreifende Forschung. Insgesamt hat das Land rund 43,3 Millionen Euro in den Neubau investiert.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Annette Hans das Bundesverdienstkreuz überreicht und ihren Einsatz für Lungenkrebspatienten und Prävention gewürdigt.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk stellte die Auswirkungen des Beschlusses der Agrarministerkonferenz zur nationalen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union ab 2023 vor. Die gefundene Lösung ist sowohl für die Bäuerinnen und Bauern als auch für Umwelt und Klima zukunftsweisend.

Der Bundesrat hat das sogenannte „Notvertretungsrecht“ für Ehegatten beschlossen, für das sich Baden-Württemberg viele Jahre lang intensiv eingesetzt hat. Damit kann ein Ehegatte unter bestimmten Bedingungen für den anderen Ehegatten Entscheidungen der Gesundheitssorge treffen, wenn dieser infolge von Krankheit oder Unfall handlungs- oder entscheidungsunfähig ist.

Knapp zwei Jahre vor dem Ende der Kernkraft in Baden-Württemberg geht das Reststoffbearbeitungszentrum am Standort Philippsburg als letzte der neuen Anlagen der Rückbauinfrastruktur in Betrieb. Damit ist ein wichtiger Meilenstein beim Abbau der Kernkraftwerke im Land erreicht.

Zur Unterstützung des Kunst- und Kulturbereichs in der Corona-Pandemie hat das Land im vergangenen Jahr den „Masterplan Kultur BW | Kunst trotz Abstand“ aufgelegt. Nun werden abermals weitere Maßnahmen aufgelegt und bestehende Programme angepasst.