Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Digitalisierungslauf „Digitalisierung: Läuft!“ startete heute mit der ersten Etappe „Medizin im digitalen Zeitalter“ von Stuttgart-Vaihingen nach Reutlingen. Station machten die Läuferinnen und Läufer unter anderem im Hochleistungsrechenzentrum in Stuttgart-Vaihingen und das Naturwissenschaftliche und Medizinische Institut der Universität Tübingen in Reutlingen.

Mit ihren Ausstellungen liefern die Freilichtmuseen spannende Impulse für aktuelle gesellschaftliche und politische Diskussionen, beispielsweise über Heimat, Migration und den gesellschaftlichen Wandel. Das Land stellt den Museen für die Jahre 2018 und 2019 insgesamt eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung, um deren Vermittlungsarbeit zu stärken.

In Spaichingen sind die stündlich haltenden Intercitys aufgrund des neuen Fahrplankonzepts und dem damit verbundenen Gleiswechsel nicht mehr barrierefrei zugänglich. Das Verkehrsministerium hofft, dass im Rahmen des Ausbaus der Gäubahn oder durch Förderprogramme Abhilfe geschaffen werden kann.

Das Wirtschaftsministerium fördert das „Smart production Lab“ mit über 972.000 Euro. Das Projekt bereichert den Start-up Standort. Digitalisierung und innovative neue Geschäftsmodelle entlang der gesamten Wertschöpfungskette im Bereich Produktion und Logistik stehen im Fokus.

Die Stadtbahnlinie U6 wird bis zum Flughafen verlängert. Im Jahr 2021 sollen die Stadtbahnzüge bis zum Flughafen und zum Eingang der Landesmesse fahren. Heute fand der symbolische Spatenstich für die Neubaustrecke statt.

Um den Bau von Radschnellwegen zu erleichtern und reservierte Carsharing-Stellplätze auf Straßen zu ermöglichen, hat die Landesregierung eine Überarbeitung des Straßengesetzes beschlossen.

Die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen hat sich nach intensiven Gesprächen auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Die Empfehlungen für Bildung, Verkehr, Flüchtlinge und Krankenhäuser haben ein Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro.

Die Landesregierung hat die Polizeistruktur 2020 beschlossen. In Ravensburg und Pforzheim entstehen zwei neue Polizeipräsidien. Kriminalpolizei und Schutzpolizeidirektionen bleiben als tragende Säulen der regionalen Polizeipräsidien erhalten. Mit diesen maßgeschneiderten Verbesserungen wird die Polizei im Land leistungsstärker, erfolgreicher und bürgernäher.

Pauschalreisende stehen seit Juli 2018 dank des neuen europäischen Pauschalreiserechts neue Rechte zu. Hierfür hat das Verbraucherschutzministerium Tipps für Urlaubsreisende mit dem Flugzeug, der Bahn oder dem Auto erstellt und Antworten auf die wichtigsten Fragen bereitgestellt.

Mit der Höllentalbahn Ost wird der nächste Abschnitt der durchgängigen West-Ost-Achse zwischen Breisach, Donaueschingen und Villingen realisiert. Die umfangreichen Arbeiten zur Elektrifizierung des östlichen Streckenabschnitts wurden jetzt gestartet. Die Gesamtbauzeit beträgt rund 18 Monate.