Pressemitteilungen aller Ministerien

An Karfreitag und Ostersonntag bleiben in Baden-Württemberg alle Geschäfte geschlossen. Die Corona-Verordnung des Landes wird zeitnah entsprechend geändert.

Für Zuschläge bis 1.500 Euro müssen während der Corona-Pandemie keine Steuern bezahlt werden.

Ziel des Förderprogramms „Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement“ ist es, die verkehrsbedingten Belastungen durch Emissionen, Feinstaub und Stickoxide zu verringern. Gefördert werden Maßnahmen des Mobilitätsmanagements in Behörden und Unternehmen, die so den Straßenverkehr reduzieren.

Das digitale Sportangebot „Mach mit – bleib fit!“ bringt den Sportunterricht nach Hause. Schülerinnen und Schüler können unter Anleitung einer Sportlehrkraft und prominenten Sportlern daheim Sport treiben. Das Format ist eine Zusammenarbeit von Kultusministerium und Regio TV.

In Block 2 des abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg wurde eine undichte Stelle an einer Rohrleitung gemeldet. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Hochschulen in Baden-Württemberg erhalten in den Jahren 2021 bis 2025 rund 1,8 Milliarden Euro zusätzlich. Die Landesregierung verbessert damit die Grundfinanzierung und eröffnet Planungssicherheit der Hochschulen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein klares Bekenntnis des Landes zu seinen Hochschulen.

Mit der Rekordsumme von 265 Millionen Euro fördern Land und Bund in diesem Jahr insgesamt 396 Städtebauprojekte in Baden-Württemberg. Besondere Schwerpunkte liegen in der Wohnraumschaffung, der Zentrenentwicklung und beim Klimaschutz.

Das Projekt „PATENTCOACH BW“ unterstützt kleine und mittlere Unternehmen im Land bei der Entwicklung eigener Schutzrechtsstrategien.

Das Land unterstützt Landkreise und Gemeinden im Rahmen der Tierheimförderung jährlich mit 500.000 Euro. Die Stadt Löffingen hatte für ihren Tierschutzverein einen Antrag gestellt, um dringend notwendige Bau- und Sanierungsmaßnahmen durchführen zu können.

Auch die Amateurmusik ist von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen. Kunststaatssekretärin Petra Olschowski würdigte die vielen Musikvereine und Chöre als hohes Gut und betonte das Ziel, existenzbedrohende Situationen für Betroffene abzufedern.