Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September sind 96 Abgeordnete aus Baden-Württemberg gewählt worden. Die Wahlbeteiligung stieg im Land um vier Prozentpunkte auf 78,3 Prozent an.

Die große Vielfalt der Hofläden in Baden-Württemberg kann man bei der Hofladen-Woche erleben. Außerdem bietet eine Hofladen-App die Möglichkeit, schnell und einfach hochwertige Produkte und Spezialitäten von Anbietern aus der Region zu finden.

Um die grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein weiterzuentwickeln, hat die Landesregierung vor Ort drei Bürgerdialoge durchgeführt. Im Mittelpunkt standen Verkehrsthemen, grenzüberschreitende Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten sowie bilinguale Kinderbetreuung. Die Ergebnisse fließen in die Frankreich-Konzeption der Landesregierung ein.

Die Sanierung der Villa Reitzenstein und Neubau des Eugen-Bolz-Hauses, in denen Teile des Staatsministeriums untergebracht sind, erhalten die Hugo-Häring-Auszeichnung des Bundes Deutscher Architekten. Die Jury würdigt die Integration umfänglicher baukonstruktiver, restauratorischer sowie technischer Anforderungen.

Bis 2020 stehen für das Landesprogramm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt” gut 19 Millionen Euro zur Verfügung. Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz informiert sich auf einer Reise durch das Regierungspräsidium Tübingen über verschiedene Bausteine des Programms – etwa in der Jugendhilfe, der Integration von Geflüchteten oder dem Anwerben internationaler Spitzenfachkräfte.

In der ersten Bewilligungsrunde des Bund-Länder-Programms werden an baden-württembergischen Universitäten insgesamt 65 Tenure-Track-Professuren gefördert. Tenure Track bedeutet eine verlässliche Perspektive, nach einer befristeten Bewährungszeit von in der Regel sechs Jahren eine Lebenszeitprofessur zu erhalten.

Der landesweite Transformationsrat zur Automobilwirtschaft hat seine Arbeit aufgenommen. In den Lenkungskreis des Transformationsrats wurden hochrangige Vertreter der Fahrzeughersteller, Zulieferer, Fabrikausrüster, des Handels, der Werkstätten, von Handwerk und neuen Akteuren der Mobilität, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite, Wirtschaftsförderorganisationen und Wissenschaft berufen.

Mit sogenannten BW-e-Gutscheinen legt das Land eine zusätzliche Förderung im Bereich der Elektromobilität auf. Gefördert werden insbesondere Taxibetriebe, Fahrschulen, Car-Sharing-Unternehmen und Pflege- und Sozialdienste.

Baden-Württemberg hat sich 2013 mit dem Klimaschutzgesetz ambitionierte Ziele gesetzt. Im Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept hat das Land 108 Maßnahmen verankert, um die Ziele beim Kimaschutz zu erreichen. Umweltminister Franz Untersteller hat nun eine Zwischenbilanz vorgelegt. Die zeigt: Baden-Württemberg ist auf einem guten Weg, steht aber auch noch vor Herausforderungen.

Polizeivizepräsident Hans Becker wird zum 1. Oktober neuer Leiter des Polizeipräsidiums Heilbronn. Er folgt Hartmut Grasmück, der Ende September in den Ruhestand geht.