Pressemitteilungen aller Ministerien

Gudrun Schraft-Huber ist neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe. Sie folgt dem langjährigen Verwaltungsgerichtspräsidenten a.D. Hans Strauß.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Baustelle an der neuen B 31 zwischen Immenstaad und Friedrichshafen/Waggershausen besichtigt und sich über den Baufortschritt informiert. Durch den Neubau der Bundesstraße werden Anwohner von Stau, Lärm und Schadstoffen entlastet.

Sozialminister Manne Lucha hat vier ausgewählte Quartiersprojekte besucht, die den Ideenwettbewerb „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ gewonnen haben. Vor Ort machte sich Lucha ein Bild von den erfolgreichen Aktivitäten.

Caren Denner wird ab Anfang Juli 2018 neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Sie ist damit die erste Frau, die seit der Polizeireform an der Spitze eines Polizeipräsidiums in Baden-Württemberg steht.

Ein Projekt des Verkehrsministeriums ist beim eGovernment-Wettbewerb mit Platz 1 in der Kategorie „Bestes Infrastrukturprojekt“ ausgezeichnet worden. Das Verkehrssicherheitsscreening sei wegweisend für viele Bundesländer, aber auch darüber hinaus in ganz Europa, so die Begründung der Jury.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Umweltstaatssekretär Andre Baumann haben das Natur- und Landschaftsschutzgebiet Elzwiesen besucht. Die Elzwiesen wurden 1990 mit einer Größe von rund 410 Hektar als Naturschutzgebiet ausgewiesen.

Bei der Fachtagung in Aalen betonte Landwirtschaftsminister Peter Hauk die Wichtigkeit einer starken Verwaltung für Geoinformation und Landentwicklung. Unter dem Thema „Potentiale erkennen und nutzen“ diskutieren Fachkräfte aktuelle Entwicklungen und zukunftsweisende Themen.

Die boomende Baukonjunktur führt zu einem hohen Kostendruck bei Bauvorhaben des Landes. Oft gelingt es, Preissteigerungen zu kompensieren. Doch es gibt Projekte, die mehr kosten als geplant. Zuletzt sind aber auch große Vorhaben im veranschlagten Kostenrahmen abgeschlossen worden.

Zur weiteren Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen ist die Gemischte Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und Rumänien in Bukarest zu ihrer neunten Sitzung zusammengekommen.

Schulen werden künftig durch klare Qualitätsstandards bei ihrem Ganztagskonzept unterstützt. Das ist ein zentrales Ergebnis der beiden Ganztagsgipfel in den Jahren 2016 und 2017. Zudem sollen die Schulen bei Verwaltungsaufgaben entlastet werden.