Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hält seit zehn Jahren Anteile an der EnBW Energie Baden-Württemberg AG. Finanziert wurde der damalige Erwerb über öffentliche Inhaberschuldverschreibungen. Verwaltet werden die Anteile von der landeseigenen Gesellschaft NECKARPRI.

„Grund & Werte“ lautet der Titel der achten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind die Pandemie-Maßnahmen und deren Folgen für Gesellschaft und Demokratie.

Mit dem Radschnellweg im Filstal ist derzeit eine komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative für Pendlerinnen und Pendler zum Auto in Planung. Zwischen Reichenbach und Ebersbach wird nun ein Demonstrationsabschnitt errichtet, das direkt an den Radschnellweg von Esslingen nach Reichenbach angeschlossen wird.

Während einer routinemäßigen Prüfung des stillgelegten Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg wurde festgestellt, dass eine Brandschutzklappe im Schaltanlagengebäude nicht ordnungsgemäß zufallen konnte. Eine Gefahr für Menschen hätte auch im Falle eines Brandes nicht bestanden. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Umweltministerium hat die Jahresberichte zur Chemikaliensicherheit der Jahre 2018 und 2019 veröffentlicht. Die Berichte stellen ausführlich dar, ob die geltenden chemikalienrechtlichen Bestimmungen eingehalten wurden.

Zur weiteren Entlastung von Unternehmen in der Corona-Krise fordern Baden-Württemberg, Bayern und Hessen vom Bund eine erhebliche Ausweitung des steuerlichen Verlustrücktrags.

In Baden-Württemberg leben nach Angaben des Robert Koch-Instituts geschätzt 11.100 Menschen mit HIV. Der Welt-Aids-Tag am 1. Dezember soll dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und über HIV und Aids aufzuklären.

Die französische Région Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben einen Beistandspakt für eine verstärkte grenzüberschreitende Kooperation und Koordination unterzeichnet. Damit wollen die Partner die Zusammenarbeit besonders bei Gesundheitskrisen weiter ausbauen.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst bietet Künstlerinnen und Künstlern des Landes die Möglichkeit, für einen Studien- und Arbeitsaufenthalt nach Italien oder Frankreich zu gehen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Januar 2021.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und weitere Maßnahmen verständigt.