Pressemitteilungen aller Ministerien

Die B 31 zwischen Immenstaad und Friedrichshafen/Waggershausen ist für den Verkehr freigegeben. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Landesverkehrsminister Winfried Hermann eröffneten den neuen Streckenabschnitt im Beisein von Friedrichshafens Oberbürgermeister Andreas Brand.

Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2022 bundesweit erstmals automatisch entsprechend der Miet- und Einkommensentwicklung erhöht. In Baden-Württemberg werden davon voraussichtlich rund 61.500 Haushalte mit niedrigem Einkommen profitieren.

Die Einsatzlage der Polizei Baden-Württemberg am vergangenen Wochenende war ruhig. Es sind zunehmend Veranstaltungen mit Blick auf die Bundestagswahl sowie rund um das Thema Afghanistan zu verzeichnen. Für überhitzte Fußballfans wird das Wochenende dagegen noch Folgen haben.

Um Wälder für die Zukunft fit zu machen, erforscht die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt in einem Projekt die Samen klimasensitiver Bäume für künftige Waldgenerationen. So kann herausgefunden werden, wie die Wälder, aus denen heute Saatgut gewonnen wird, mit dem Klima von morgen zurechtkommen.

Steuerliche Erleichterungen für freiwillige Helferinnen und Helfer in Impfzentren gelten auch bei privat betriebenen Impfzentren. Darauf haben sich Bund und Länder zusammen verständigt.

Das Land verlängert die Corona-Härtefallhilfen für Unternehmen, die trotz coronabedingter Existenzbedrohung keinen Zugang zu den bestehenden Hilfsprogrammen haben, bis zum 30. September 2021. Dies betrifft besonders junge Unternehmen, für welche die Härtefallhilfen wichtige Unterstützungsmaßnahmen sind.

Das Land hat stärkere Kontrollen der Schnelltestzentren veranlasst und dazu einen externen Dienstleister beauftragt. Das Fazit fällt überwiegend zufriedenstellend aus. Bei der Durchführung der Tests gab es keine nennenswerten Mängel. Die Abfallentsorgung ist hingegen verbesserungswürdig.

Der Fuhrpark der Polizei Baden-Württemberg bekommt 557 neue, sichere und saubere Einsatzfahrzeuge für die nächsten 36 Monate. Als mobile Arbeitsplätze müssen die Einsatzfahrzeuge der Polizei Sicherheit und Komfort vereinen – das wird gewährleistet mit exzellenter Technik aus Baden-Württemberg.

Unter bestimmten Bedingungen entfällt in Clubs die Maskenpflicht auf der Tanzfläche sowie im Sitzbereich. Darauf haben sich das Gesundheitsministerium und die Vertreter der Clubszene sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes geeinigt.

Die neue Wanderkarte „Ellwangen“ wurde vorgestellt. Erkunden Sie mit einer amtlichen Wanderkarte das Wanderparadies Baden-Württemberg!